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AfD-Frau Harder-Kühnel erneut als Bundestags-Vize gescheitert

Dritter Anlauf : AfD-Frau Harder-Kühnel erneut als Bundestags-Vizin gescheitert

Der Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel auch im dritten Anlauf nicht zu seiner Vizepräsidentin gewählt. Die 44-jährige Juristin erhielt gestern in geheimer Abstimmung 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich.

Im dritten Wahlgang wäre nur noch eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig gewesen.

Vor der Abstimmung hatte Harder-Kühnel, die zu den moderaten Mitgliedern der AfD im Bundestag zählt, Kontakt zu Politikern aus anderen Fraktionen gesucht. Nach der erneuten Niederlage schaltete ihre Fraktion in den Kampfmodus: Fraktionschef Alexander Gauland kündigte an, die AfD werde jetzt immer neue Kandidaten präsentieren – so lange, bis ein AfD-Abgeordneter gewählt wird: „Wir werden zugleich prüfen lassen, inwieweit dieses unvollständig besetzte Gremium zu rechtlichen Konsequenzen führt“.

Der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach konterte: „Wir lassen uns weder erpressen noch blockieren.“ Er stimmte am Donnerstag nach eigenen Angaben mit Nein. „Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache.“ „Wenn ich mit Menschen Politik mache, die am rechten Rand unterwegs sind, wie beispielsweise Herrn Höcke oder anderen auch in der Fraktion rechtsaußen, dann muss ich mich nicht wundern, wenn ich nicht gewählt werde.“

In den beiden vorausgegangenen Wahlgängen hätte Harder-Kühnel die absolute Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten gebraucht. Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen. Der AfD steht als größter Oppositionspartei grundsätzlich ein Vizepräsidentenposten zu. Nach dem Wahlgang verließ die AfD-Fraktion geschlossen den Saal. Später wurde die Plenarsitzung unterbrochen, weil sich die AfD-Abgeordneten beraten wollten.

Harder-Kühnel hatte sich zuletzt bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später – nur gegen ihre Partei. Die Linksfraktion zeigte nach Angaben der AfD-Politikerin kein Interesse an einem Gespräch.

Ähnlich wie in Berlin verlief gestern eine Abstimmung im hessischen Landtag. Dort fiel der AfD-Kandidat Karl Hermann Bolldorf in drei Wahlgängen für den Posten des Landtagsvizepräsidenten durch. Auch er war bereits der zweite Kandidat seiner Fraktion für diesen Posten gewesen.