Moskau verschärft Gesetz gegen ausländische Journalisten

Moskau verschärft Gesetz gegen ausländische Journalisten

Mit seiner Unterschrift unter einen Zusatzartikel zum Mediengesetz hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Überwachung ausländischer Journalisten und Blogger verschärft. Mit dem Gesetz können ausländische Medien als Agenten eingestuft werden.

Durch den jetzt unterzeichneten Zusatzartikel könnten auch einzelne Journalisten und Blogger verschärft überwacht und zur Verantwortung gezogen werden. Das russische Parlament hatte diesen Zusatz im November beschlossen. Er gilt für diejenigen, deren Medium zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetzt wurden.