Thüringen verzichtet im Winter auf Abschiebung von 1900 Flüchtlingen

Erfurt · Thüringen verzichtet im Winter auf die Abschiebung von 1900 Ausländern. Der von der Landesregierung beschlossene Abschiebestopp sei "ein humanitärer Akt", sagte gestern Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).

Für die Betroffenen werde eine Abschiebung bis 31. März nicht vollzogen. Zuvor hatte bereits Schleswig-Holstein beschlossen, nicht in Länder abzuschieben, in denen extreme winterliche Verhältnisse herrschen. Die anderen Länder lehnen einen Abschiebestopp ab. Innenminister Thomas de Maizière (CDU ) kritisierte Schleswig-Holsteins Vorstoß. "Ein pauschaler Abschiebestopp steht in Widerspruch zu allen Bemühungen, bestehende vollziehbare Ausreisepflichten rasch durchzusetzen und damit auch länderseitig Verantwortung für die Entlastung der Länder und Kommunen zu übernehmen."