Terrorgefahr in Deutschland – Was von Bremen und Oberursel blieb

Oberursel/Braunschweig/Bremen · Nach einem Bombenfund in Oberursel wird ein Radrennen abgesagt. In Bremen wird ein Kulturzentrum durchsucht, in Braunschweig der Karnevalsumzug gestoppt. Wurde die Terrorgefahr in diesen Fällen überschätzt?

Eine mit Nägeln gefüllte Rohrbombe, Teile eines Sturmgewehrs, eine Übungsgranate und Chemikalien: Bei der Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Ehepaars aus Oberursel sind die Ermittler davon ausgegangen, einen Terror-Anschlag verhindert zu haben. Ob es das deutsch-türkische Paar tatsächlich auf das 1.-Mai-Radrennen durch den Taunus abgesehen hatte, ist nicht abschließend geklärt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch.

Bei den anderen aufsehenerregenden Verdachtsfällen islamistischen Terrors in diesem Jahr in Deutschland - in Bremen und Braunschweig - ergaben sich aber keine greifbaren Ergebnisse. Wird die Terror-Gefahr womöglich überschätzt? Die Gefährdung ist nach Einschätzung von Innenminister Thomas de Maizière "unverändert hoch". Auch Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik glaubt nicht, dass die Gefahr überschätzt wird. "Mein allgemeiner Eindruck ist: In Deutschland wird zu früh zugegriffen." Während die Geheimdienste lieber abwarteten, mehr erfahren wollten und dafür auch Risiken eingehen müssten, wolle die Polizei vor allem Anschläge verhindern und Gefahren abwehren. Dies führe dazu, dass die Strafverfolgung schwieriger werde.

"In Oberursel wurde meines Erachtens sehr früh eingegriffen", sagt Steinberg. Das hessische Landeskriminalamt und das Innenministerium äußern sich mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht. Mit der gleichen Begründung verraten die Ermittler nicht, welche Angaben der 35 Jahre alte Deutschtürke in Untersuchungshaft gemacht hat. Seine Frau ist zwar wieder auf freiem Fuß, gegen sie werde aber weiter ermittelt, sagt eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Die Ermittler waren dem Paar auf die Spur gekommen, weil es unter falschem Namen in einem Baumarkt größere Mengen Wasserstoffperoxid gekauft hatte, ein möglicher Baustein für einen Sprengkörper. Da der Mann zudem mehrfach an der Strecke gesehen worden war, wurde das Radrennen abgesagt.

In Bremen waren nach Hinweisen auf einen möglichen islamistischen Anschlag Polizisten mit Schutzwesten und Maschinenpistolen am 28. Februar durch die Innenstadt patrouilliert. Spezialkräfte durchsuchten das Islamische Kulturzentrum (IKZ). Im Zentrum der Ermittlungen stand eine Gruppe Salafisten rund um einen Mann, der sich Waffen für den Weiterverkauf beschafft haben soll. Zwei Männer wurden vorübergehend festgenommen. Später mussten Fehler eingeräumt werden. Das Landgericht Bremen erklärte die Durchsuchung für rechtswidrig. Steinberg sagt aber, die Ermittler hätten keine andere Wahl gehabt. "Der Hinweis war so konkret. Auf dieser Grundlage hätten sie nicht anders handeln können."

In Braunschweig dagegen habe er den Eindruck, dass die Reaktion überzogen gewesen sei. Der Hinweis eines als zuverlässig eingestuften Informanten des Verfassungsschutzes hatte den Sicherheitsbehörden zufolge zur Absage des Karnevalsumzugs geführt. Bei den Ermittlungen hätten sich dann keine konkreten Hinweise ergeben. Zugmarschall Gerhard Baller betonte aber: "Wenn was passiert wäre, wäre es viel schlimmer gewesen."

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