Teppich-Affäre: BND-Chef widerspricht Minister Niebel

Berlin. In der Affäre um den aus Afghanistan eingeflogenen Teppich von Entwicklungsminister Dirk Niebel gibt es neue Ungereimtheiten. In einer vertraulichen Stellungnahme habe der Bundesnachrichtendienst (BND) in zentralen Punkten den Darstellungen des FDP-Politikers über den Transport von Kabul nach Berlin widersprochen, berichtet "Spiegel Online"

Berlin. In der Affäre um den aus Afghanistan eingeflogenen Teppich von Entwicklungsminister Dirk Niebel gibt es neue Ungereimtheiten. In einer vertraulichen Stellungnahme habe der Bundesnachrichtendienst (BND) in zentralen Punkten den Darstellungen des FDP-Politikers über den Transport von Kabul nach Berlin widersprochen, berichtet "Spiegel Online". Demnach habe es vor der Mitnahme in einem BND-Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig gewesen seien. Niebel hatte die Mitnahme zunächst als "privaten Gefallen" bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die Einfuhrformalitäten verneint.In einem zweiseitigen Schreiben versicherte BND-Chef Gerhard Schindler laut "Spiegel Online", er sei fest davon ausgegangen, dass es sich dabei um ein Gastgeschenk für den Minister gehandelt habe und "dass alle etwaigen erforderlichen Formalitäten" von Niebel oder seinem Ministerium erledigt worden seien. Der Transport war offenbar schon vor der Abreise Schindlers ein heikles Thema. Ein BND-Mitarbeiter habe sich deswegen eigens mit Niebels Ministerium in Verbindung gesetzt. Es habe klare Festlegungen gegeben, dass alle Formalitäten vom Ministerium zu regeln seien. Sonst wäre "kein Weitertransport des Teppichs nach Deutschland" erfolgt.

Nach Ansicht der Opposition bekommt die Affäre eine "neue Dimension". Niebel habe die Öffentlichkeit über seine Absprachen mit dem BND getäuscht, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler. Die Bundeskanzlerin sollte Konsequenzen ziehen "und den Minister mitsamt seinem Teppich vor die Tür setzen." dpa

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