Telefonat Jo Biden – Xi Jiping Konflikt um Taiwan: China warnt die USA vor „Spiel mit dem Feuer“ – Droht Waffengewalt wie in der Ukraine?
Washington/Peking · China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Eine geplante Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in die Hauptstadt des Inselstaates hält Peking für eine Provokation. Nach einem mehr als zweistündigen Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatspräsident Xi Jinping fallen die Erklärungen unterschiedlich aus.
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben am Donnerstag, 28. Juli, mehr als zwei Stunden miteinander telefoniert. Nach Angaben des Weißen Hauses war das Telefonat Teil der Bemühungen der US-Regierung, die Kommunikation mit China aufrechtzuerhalten und zu vertiefen. Es sei ihr fünftes Telefonat seit Bidens Amtsantritt gewesen. Biden und Xi hatten zuletzt im März miteinander gesprochen. Damals hatte der US-Präsident Chinas Staats- und Parteichef vor einer Unterstützung Russlands beim Krieg gegen die Ukraine gewarnt.
Nach USA-Warnungen im März an China jetzt Gegenzug aus Peking
Jüngst hatte China die USA vor einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gewarnt. Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte. Peking hatte bereits deutlich gemacht, es betrachte eine solche Reise Pelosis als Provokation.
Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete über das Gespräch am Donnerstag, Xi habe noch einmal erläutert, dass die Position der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes in der Taiwan-Frage einheitlich seien: Die entschlossene Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Chinas sei der feste Wille des mehr als 1,4 Milliarden Menschen zählenden chinesischen Volkes.
Dem Willen des Volkes könne man sich nicht widersetzen, und diejenigen, die mit dem Feuer spielten, würden daran zugrunde gehen, sagte Xi demnach. Laut der Agentur fügte er hinzu, er hoffe, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht einsichtig seien. Er forderte die Vereinigten Staaten auf, die Ein-China-Politik zu respektieren.
Unterschiedliche Darstellung der Ergebnisse nach dem Telefonat zwischen Joe Biden und Xi Jinping
Das Weiße Haus teilte mit, Biden habe in dem Gespräch mit Xi betont, dass sich die Politik der USA in Bezug auf Taiwan nicht geändert habe und dass die Vereinigten Staaten Chinas Bestreben, den Status quo zu ändern oder den Frieden und die Stabilität zu untergraben, entschieden ablehnten. Biden und Xi hätten eine Reihe von Themen erörtert, die für die bilateralen und internationalen Beziehungen von Bedeutung seien – etwa den Klimawandel und die Gesundheitssicherheit.
Droht ein bewaffneter Konflikt wie in der Ukraine?
Nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar befürchten Experten, dass China auch Taiwan mit Waffengewalt in die Knie zwingen könnte. Die Führung in Taiwan sieht sich im Gegensatz zu Festland-Chna als demokratische Republik. China hingegen sieht die Insel als abtrünnige Provinz, die zur Nation gehört. 1949 hatte sich Taiwan abgespalten. Nach Entspannung und Annäherung der beiden Regierungen nahmen die Konflikte zuletzt wieder zu.
Beobachter befürchten, dass sich die Staatsführung in Peking nach dem Einmarsch in die Ukraine ermutigt sieht, die von ihr propagierte Einheit mit Waffengewalt wieder herzustellen. Die USA betonten immer wieder, die Entscheidungen der Volksrepublik zu respektieren und als souverän anzusehen. gleichzeitig unterstützt Washington die Regierung in der taiwanischen Hauptstadt Taipeh.
