Syrien-Kontaktgruppe verurteilt geplante Präsidentschaftswahlen
London · Die Vertreter der Syrien-Kontaktgruppe haben die für Anfang Juni geplante Präsidentschaftswahl in Syrien als „Farce“ gebrandmarkt. Die Abstimmung, bei der sich Präsident Baschar al-Assad inmitten des Bürgerkriegs für eine weitere Amtszeit wählen lassen will, sei überdies eine „Beleidigung“ des Volkes, sagte US-Außenminister John Kerry geste rn nach dem Treffen in London.
In ihrem Abschlussdokument verurteilten die Teilnehmer den "einseitigen Plan des Assad-Regimes zur Abhaltung einer illegitimen Präsidentschaftswahl am 3. Juni". Damit verstoße Damaskus nicht nur gegen das Genfer Friedensabkommen, sondern verhöhne auch die "unschuldigen Opfer" des Bürgerkriegs, hieß es.
Derweil dämpfte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei dem Treffen Erwartungen, der Konflikt könne rasch gelöst werden. "Wir sind diejenigen, die von außen helfen wollen und das ist schwierig in Regionen, in denen unterschiedliche Beteiligte sich nicht helfen lassen wollen, sogar Interesse besteht, die Auseinandersetzung fortzusetzen", sagte Steinmeier.
