Studie: Mehr Atommüll verfassungswidrig

Studie: Mehr Atommüll verfassungswidrig Berlin. Eine von der schwarz-gelben Koalition geplante längere Laufzeit der Atommeiler wäre nach Auffassung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verfassungswidrig

Studie: Mehr Atommüll verfassungswidrig Berlin. Eine von der schwarz-gelben Koalition geplante längere Laufzeit der Atommeiler wäre nach Auffassung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verfassungswidrig. "Wegen der ungelösten Entsorgung darf nicht mehr Atommüll erzeugt werden, als im Rahmen des Atomausstiegs festgelegt wurde", sagte DUH-Geschäftsführer Rainer Baake gestern in Berlin bei Vorlage einer Verbandsstudie. dpa Ypsilanti will linke "Denkfabrik" gründenBerlin/Wiesbaden. Mehrere linke Politiker wie die frühere hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti und Katja Kipping (Linke) wollen eine linke "Denkfabrik" gründen. Die Gründungsveranstaltung solle am Sonntag im Bundestag stattfinden. Neben Kipping und Ypsilanti seien auch der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold sowie der SPD-Politiker Hermann Scheer dabei. Auch Gewerkschafter und Wissenschaftler wollen mitmachen. dpaMinisterin besteht auf Kindergeld-RückzahlungBerlin/Nürnberg. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist nicht bereit, auf die Rückzahlung des an Hartz-IV-Bezieher zu viel ausgezahlten Kindergeldes zu verzichten. Dazu hatte die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft die Bundesregierung aufgefordert. Allerdings müssen die Betroffenen trotz Rückforderung nicht damit rechnen, dass ihnen das nicht-zustehende Geld demnächst einfach abgezogen wird. dpaWeg frei für Wahl der neuen EU-KommissionBrüssel. Der Weg für die Wahl der neuen EU-Kommission ist frei: Vertreter von Europas "Geschäftsführung" sowie des Europaparlaments einigten sich gestern auf Leitlinien für die nächste Legislaturperiode. Darin wird festgelegt, dass das EU-Parlament mehr Mitsprache- und Informationsrechte erhält. Damit ist der letzte Streitpunkt gelöst, bevor die Volksvertreter der neuen EU-Kommission am 9. Februar grünes Licht geben sollen. Die 26 Kommisssare sollen am 10. Februar ihr Amt antreten. dpaHonduras: Zelaya im Exil - Neuer Präsident im AmtTegucigalpa. Sieben Monate nach dem Putsch in Honduras stehen die Zeichen in dem zentralamerikanischen Land auf Neuanfang: Nach der Vereidigung des Ende November gewählten Präsidenten Porfirio Lobo begab sich der im vergangenen Juni gestürzte Staatschef Manuel Zelaya am Mittwoch (Ortszeit) ins Exil in die Dominikanische Republik. Die Rechtmäßigkeit der neuen Regierung ist international aber weiter umstritten. afp

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