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Russland-Besuch: Steinmeiers Entspannungsübungen an der Moskwa

Russland-Besuch : Steinmeiers Entspannungsübungen an der Moskwa

Der Bundespräsident versucht in Russland, Wege zu neuem Vertrauen suchen, ohne dabei Normalität zu heucheln.

(dpa/SZ) Der Bundespräsident startet ungewöhnlich früh zu der bisher wohl wichtigsten Reise seiner noch jungen Amtszeit. Vor Sonnenaufgang hebt Frank-Walter Steinmeier in seiner VIP-Maschine mit den schwarz-rot-goldenen Streifen von Berlin-Tegel Richtung Moskau ab. Eigentlich sollte es am Vorabend losgehen. Aber da unklar war, wie lange sich die konstituierende Sitzung des Bundestags ziehen würde, entschied sich das Protokoll für den Aufbruch in der Nacht.

Der frühe Start passt auch ganz gut ins Konzept dieser Reise. Denn alles soll nach einem knappen, schlichten, nüchternen Arbeitsbesuch aussehen – ohne Glamour und Tamtam. Bei Steinmeiers Ankunft an der Kreml-Mauer liegen die Temperaturen um den Gefrierpunkt. Zwar spielt eine Militärkapelle auf und Dutzende Soldaten stehen für ihn stramm. Es ist aber keine Begrüßung mit militärischen Ehren wie bei einem Staatsbesuch, sondern eine Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten. Der Bundespräsident besucht außerdem die Menschenrechtsorganisation Memorial, die in Russland gezwungen ist, sich als „ausländischer Agent“ zu brandmarken. Auch bei Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow schaut Steinmeier vorbei. Den Termin im Kreml bei Präsident Wladimir Putin hat Steinmeier erst am Nachmittag.

Ganze 25 Stunden nimmt sich der Bundespräsident für Moskau Zeit. Als vor ziemlich genau sieben Jahren zuletzt ein deutsches Staatsoberhaupt Russland besuchte, war das noch ganz anders. Christian Wulff absolvierte damals einen fünftägigen Staatsbesuch mit allem, was dazu gehört – von militärischer Begrüßung bis zum üppigen Staatsbankett. In seiner zentralen Rede bezeichnete Wulff Russland als „Schlüsselpartner“.

Wie sich die Zeiten doch geändert haben. Die Annexion der ukrai­nischen Halbinsel Krim durch Russland und die andauernden Kämpfe zwischen moskautreuen Separatisten und Regierungstruppen um den Osten der Ukraine haben das deutsch-russische Verhältnis fast auf den Kopf gestellt. Putins Riesenreich wird als Bedrohung angesehen, die EU hat Moskau mit Sanktionen belegt, und die Nato hat Truppen nahe der russischen Grenze stationiert.

Steinmeier war schon als Außenminister jemand, der zu den moderaten Vertretern des Westens in der Russlandpolitik zählte und Nato-Manöver im östlichen Bündnisgebiet auch schon mal als „Säbelrasseln“ brandmarkte. Immer wieder versuchte er in zähen Verhandlungen im Ukraine-Konflikt zu vermitteln. In dieser Tradition steht auch sein Moskau-Besuch nur sieben Monate nach Amtsantritt. Im Kreml wird Steinmeier, der in Moskau geschätzt wird, freundlich empfangen. „Herzlich willkommen“, sagt Hausherr Putin auf Deutsch. Steinmeier bedankt sich mit einem kurzen, aber klaren Bekenntnis zu einem Annäherungskurs in den deutsch-russischen Beziehungen nach Jahren der Konfrontation. „Ich bin und bleibe jedenfalls der Überzeugung, dass wir der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern etwas entgegensetzen müssen“, sagt er. Der Bundespräsident wolle seinen Beitrag dazu leisten.

Schon vor der Reise hatte er sich in einem Interview der Tageszeitung „Kommersant“ mit klaren Worten an die russische Öffentlichkeit gewandt: „Es geht mir darum, Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden.“ Eine Wende in den bilateralen Beziehungen also? Steinmeier macht sich nicht die Illusion, dass er mit einem solchen Besuch das Ruder herumreißen könnte. Aber er hat die Hoffnung, dass sich endlich mal etwas bewegen könnte.

Der Zeitpunkt ist günstig. Wladimir Putin hat im Ukraine-Konflikt einen Vorschlag gemacht, der im Westen als Entgegenkommen gewertet wird. UN-Friedenstruppen sollen in die Ostukraine geschickt werden, wo seit 2014 Kämpfe der von Moskau unterstützten Aufständischen gegen die Armee toben. Günstig ist auch, dass sich in der Bundesrepublik gerade eine neue Regierung formiert. Welche Haltung sie in der Russland-Politik einnehmen wird, ist noch unklar. Aus der FDP kamen bereits Forderungen, Sanktionen gegen Russland müssten aufgehoben und die Krim-Annexion vorläufig  als „dauerhaftes Provisorium“ akzeptiert werden. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte das jedoch kaum zu machen sein. Trotzdem darf man auf die Gespräche der Jamaika-Unterhändler über Russland gespannt sein.