Steinmeier will Ukraine und Terror zum Schwerpunkt machen

Berlin · Außenminister Frank-Walter Steinmeier will die Ukraine-Krise, den Kampf gegen den Terror und den Einsatz für die Menschenrechte zu Schwerpunkten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 machen. "Die OSZE wird in diesen stürmischen Zeiten in Europa dringender gebraucht denn je", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch.

"Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, die OSZE als Dialogforum und als Brücke zwischen Ost und West weiter zu festigen." Deutschland übernimmt den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE ) in Europa am 1. Januar von Serbien für ein Jahr. Zu den 57 Mitgliedstaaten zählen alle Länder Europas, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und die Mongolei. Vorläufer war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit, die im Kalten Krieg von 1975 an für Entspannung im Ost-West-Konflikt sorgen sollte.

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