1. Nachrichten
  2. Politik

Steinmeier besucht Hillary Clinton

Steinmeier besucht Hillary Clinton

Washington. "Vieles wird einfacher, anders und besser werden", sagte der SPD-Kanzlerkandidat gestern zu Beginn seiner ersten USA-Reise nach der Amtsübernahme von US-Präsident Barack Obama in Washington. Insbesondere in die Bemühungen um eine weitere Abrüstung soll neuer Schwung kommen

Washington. "Vieles wird einfacher, anders und besser werden", sagte der SPD-Kanzlerkandidat gestern zu Beginn seiner ersten USA-Reise nach der Amtsübernahme von US-Präsident Barack Obama in Washington. Insbesondere in die Bemühungen um eine weitere Abrüstung soll neuer Schwung kommen.

Im Mittelpunkt des eintägigen Besuches stand ein Meinungsaustausch mit der neuen US-Außenministerin Hillary Clinton. Im Weißen Haus hatte Steinmeier anschließend einen Termin bei Obamas Sicherheitsberater, dem Ex-General James Jones. Steinmeier und Obama hatten sich am Rande von Obamas Berlin-Besuch im vergangenen Juli erstmals gesehen. Als wichtige Themen des künftigen deutsch-amerikanischen Dialogs nannte Steinmeier die globale Wirtschaftskrise, den Klimawandel sowie die Entwicklung im Irak und in Afghanistan. Dabei dürfe es nicht nur um die Frage gehen, ob die Bundeswehr mehr Soldaten nach Afghanistan schickt. Erneut warb er für eine "neue transatlantische Agenda". "Mir liegt daran, dass wir ohne naive Euphorie diese Chance richtig bewerten."

In einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung" äußerte der Vizekanzler die Hoffnung, dass "nach jahrelanger Blockade durch Präsident George Bush" Bewegung in die Abrüstung komme. Das gelte für ein Nachfolgeabkommen mit Russland für den auslaufenden Start-Vertrag ebenso wie für die Ratifizierung des Atomteststopp-Vertrags durch den US-Senat. An die US-Regierung appellierte er zudem, auf den geplanten Raketenabwehrschild in Mitteleuropa zu verzichten.

Steinmeier ist das erste deutsche Kabinettsmitglied, das nach dem Machtwechsel vor zwei Wochen von der neuen US-Regierung empfangen wird. Im Kreis der europäischen Außenminister ist er dabei die Nummer zwei: Als ersten europäischen Kollegen hatte Clinton gestern den britischen Ressortchef David Miliband zu Gast, zwei Stunden vor Steinmeier. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird vermutlich im nächsten Monat nach Washington reisen.

Die erste Auslandsreise der neuen US-Außenministerin Hillary Clinton wird nach amerikanischen Medienberichten nicht wie üblich nach Europa, sondern nach Asien führen. Nach Informationen des Fernsehsenders CNN plant die ehemalige First Lady für Mitte Februar Besuche in Japan, China und Südkorea. Am Wochenende ist der neue US-Vizepräsident Joe Biden erstmals in Europa zu Gast, bei der Sicherheitskonferenz in München. Obama wird dann Anfang April in Europa erwartet, zunächst beim Weltfinanzgipfel in London und dann beim Nato-Jubiläumsgipfel auch in Deutschland. dpa

Zwei Wunschlisten, zwei Ziele

Von SZ-Korrespondent

Thomas Spang

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier reist mit dem Versprechen nach Washington, eine "neue transatlantische Agenda" zu formulieren. Mit verbindlichen Regeln für die internationalen Finanzmärkte, Energiesicherheit, Klimawandel und weltweiter Abrüstung ganz oben auf der Tagesordnung. Das klingt gut. Hinter verschlossenen Türen aber wird Hillary Clinton dem deutschen Minister ihre Wunschliste präsentieren: Allen voran ein größeres Engagement der Deutschen in Afghanistan. Natürlich wird Steinmeier dazu nicht "Ja" sagen können. Was erklärt, warum es einfacher ist, in schönen Worten neue Zeiten zu beschwören, als in der Praxis neuen Boden zu betreten.

Dennoch tut der Minister das Richtige, die Chancen des Neuanfangs zu betonen. Eine willkommene Abwechslung für das zuletzt nicht gerade leichte Verhältnis zu den USA.