Staatsvertrag zum Jugendschutz endgültig gescheitert
Düsseldorf. Der Staatsvertrag zum Jugendschutz im Internet ist endgültig gescheitert. Der nordrhein-westfälische Landtag lehnte den Antrag zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) gestern wie erwartet einstimmig ab. Der Staatsvertrag sah Altersbeschränkungen für Internetangebote und "Sendezeiten" für jugendgefährdende Inhalte vor
Düsseldorf. Der Staatsvertrag zum Jugendschutz im Internet ist endgültig gescheitert. Der nordrhein-westfälische Landtag lehnte den Antrag zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) gestern wie erwartet einstimmig ab. Der Staatsvertrag sah Altersbeschränkungen für Internetangebote und "Sendezeiten" für jugendgefährdende Inhalte vor. Quer durch alle Parteien und bei vielen Netzaktivisten gab es massive Zweifel, ob die zum 1. Januar geplanten Maßnahmen umsetzbar und effizient waren.Jörg-Olaf Schäfers vom Portal Netzpolitik.org, sprach von einem "Sieg der Vernunft". "Die Entscheidung ist eine große Chance für einen zeitgemäßen Jugendschutz im Netz." Mit dem Scheitern der Jugendschutznovelle wird es jetzt keine Alterseinstufungen für Web-Seiten geben. dpa