Spekulationen über Schwarz-Grün
Berlin. Das Umfragetief für Schwarz-Gelb heizt neun Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die Debatte über alternative Koalitionen an. Die Spitzen von CDU und Grünen sehen zwar das Verhältnis zwischen beiden Parteien inzwischen entspannter, lehnen aber offene Bündnis-Spekulationen ab
Berlin. Das Umfragetief für Schwarz-Gelb heizt neun Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die Debatte über alternative Koalitionen an. Die Spitzen von CDU und Grünen sehen zwar das Verhältnis zwischen beiden Parteien inzwischen entspannter, lehnen aber offene Bündnis-Spekulationen ab. Wegen der Streitereien in der Koalition hält eine Mehrheit der Deutschen im Nachhinein die große Koalition für besser als Schwarz-Gelb. Neben einem schwarz-grünen Bündnis ist eine große Koalition für die Union rechnerisch auch in Nordrhein-Westfalen eine Möglichkeit für den Fall, dass bei der Landtagswahl im Mai Schwarz-Gelb die Mehrheit verliert.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisierte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" die Zusammenarbeit in der schwarz-gelben Regierung in Berlin ungewöhnlich offen: "In der Koalition wird zu viel herumgequatscht und zu wenig konstruktiv miteinander gearbeitet." Indirekt distanzierte er sich auch von Vize-Kanzler Guido Westerwelle (FDP). Er selbst sage seine Meinung zwar auch, "aber nur im Rahmen meiner Zuständigkeiten und in einer Sprache, die Brücken nicht zerstört, sondern baut".
Nach einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid ist laut "Bild am Sonntag" eine Mehrheit von 54 Prozent der Deutschen und auch eine Mehrheit der Unions-Anhänger der Meinung, die große Koalition sei besser gewesen als die derzeitige Bundesregierung. 36 Prozent der Bürger ziehen die aktuelle Koalition vor. 46 Prozent unter den Partei-Anhängern von CDU/CSU finden Schwarz-Rot besser, 44 Prozent sehen das nicht so.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU, Foto: ddp) bekannte sich in der "Frankfurter Rundschau" und im "Kölner Stadt-Anzeiger" jedoch zur schwarz-gelben Koalition: "Ich habe mir immer ein christlich-liberales Bündnis gewünscht." Die CDU-Vorsitzende betonte: "Auch wenn sich das Verhältnis der CDU und der Grünen zueinander in den letzten 20 Jahren verändert hat und in Hamburg Ole von Beust zusammen mit ihnen regiert, bleibt es richtig, dass die Übereinstimmungen zwischen Union und FDP im Vergleich zu allen anderen Konstellationen am größten sind." Deshalb trete sie "für die Fortsetzung der CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf ein".
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth (Foto: dpa) sieht bei der Union "starke Sehnsucht nach einem anderen Partner als der FDP", wie sie der "Berliner Zeitung" sagte. Tatsächlich hätten beide Parteien einen zivilisierten Umgang miteinander gefunden. Dennoch gebe es nach wie vor erhebliche Differenzen mit CDU und CSU. Die Grünen streben in Nordrhein-Westfalen ein Bündnis mit der SPD an.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geht davon aus, dass sich die schwarz-gelbe Bundesregierung bis 2013 "durchwursteln" wird. "Wir sind nicht Notnagel, wir sind auch kein drittes und kein fünftes Rad am Wagen dieser Regierung. Wir sind Opposition", sagte er im "Südwestrundfunk" zur Zusammenarbeit mit der Union im Bundestag. dpa
