SPD will Causa Steinbach vor der Bundestagswahl klären

Berlin. Die SPD hat eine zügige Entscheidung über die Besetzung des Stiftungsrates für das geplante Zentrum gegen Vertreibungen gefordert. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, "nachdem dieser Streit ein öffentlicher geworden ist, wird es nicht mehr gehen, die Entscheidung hinter den Bundestagswahltermin zu schieben"

Berlin. Die SPD hat eine zügige Entscheidung über die Besetzung des Stiftungsrates für das geplante Zentrum gegen Vertreibungen gefordert. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, "nachdem dieser Streit ein öffentlicher geworden ist, wird es nicht mehr gehen, die Entscheidung hinter den Bundestagswahltermin zu schieben". Der Bund der Vertriebenen (BdV) hatte seine Präsidentin, CDU-Vorstandsmitglied Erika Steinbach, nominiert, obwohl ihr in Polen seit Jahren heftige Ablehnung entgegenschlägt. Steinbach sagte am Wochenende, sie sei zu einem Verzicht auf einen Sitz im Stiftungsrat bereit gewesen. Dies sei aber von Präsidiumsmitgliedern des BdV einstimmig abgelehnt worden. ddp