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SPD-Spitze beharrt auf Parteiausschluss von Edathy

SPD-Spitze beharrt auf Parteiausschluss von Edathy

Das SPD-Bundespräsidium hat einstimmig beschlossen, das Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy fortzusetzen. Die Parteispitze will binnen einer Woche Berufung gegen die Entscheidung eines SPD-Schiedsgerichts einlegen, wonach Edathy seine Mitgliedschaft lediglich für drei Jahre ruhen lassen soll.

Das kündigte Generalsekretärin Yasmin Fahimi gestern in Berlin an. Die Bundesspitze vertrete weiterhin die Auffassung, Edathys Verhalten sei "unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie", sagte Fahimi. "Das Ausmaß seines Zynismus' wird für uns langsam unerträglich."