SPD schließt Rot-Rot-Grün aus

Hamburg/Berlin. Angesichts der bevorstehenden Neuwahlen in Hamburg hat der SPD-Vorsitzende in der Hansestadt, Olaf Scholz, ein Dreierbündnis seiner Partei mit Grünen und Linkspartei ausgeschlossen. Rot-Rot-Grün werde es mit ihm nicht geben, sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt". Eine solche Dreierkonstellation sei für die Hansestadt "keine Perspektive"

Hamburg/Berlin. Angesichts der bevorstehenden Neuwahlen in Hamburg hat der SPD-Vorsitzende in der Hansestadt, Olaf Scholz, ein Dreierbündnis seiner Partei mit Grünen und Linkspartei ausgeschlossen. Rot-Rot-Grün werde es mit ihm nicht geben, sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt". Eine solche Dreierkonstellation sei für die Hansestadt "keine Perspektive". Die Hamburger SPD favorisiert eine Koalition mit den Grünen, für die es nach jüngeren Umfragen eine Mehrheit geben könnte. Er setze darauf, dass es bei der Neuwahl der Bürgerschaft für Rot-Grün reiche, sagte Scholz weiter. Die Hamburger Grünen hatten am Sonntag nach etwa zweieinhalb Jahren an der Regierung ihre Koalition mit der CDU unter Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) aufgekündigt.Ahlhaus begann derweil damit, die Spuren des Grünen-Regierungshandelns zu tilgen. In einem ersten Schritt strich er gestern die Planungen für das seit Monaten wichtigste GAL-Projekt: die rund eine Milliarde Euro teure Stadtbahn. "Der Senat hat beschlossen, die weiteren Planungsschritte zur Realisierung der Niederflurstadtbahn zu stoppen", sagte Ahlhaus. Gleichzeitig habe er den Senat mit einem "politischen Kassensturz" über das politische Handeln der vergangenen zweieinhalb Jahre beauftragt. dpa

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