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SPD-Dreierbündnis will die Macht in den Ländern zurückerobern

SPD-Dreierbündnis will die Macht in den Ländern zurückerobern

Kiel/Saarbrücken. Sie haben ihre Landtagswahlen verloren, wollen ihr Profil als Oppositionsführer gegen CDU-Ministerpräsidenten schärfen und ziehen für eine Rückkehr auf die Erfolgsspur zunehmend an einem Strang

Kiel/Saarbrücken. Sie haben ihre Landtagswahlen verloren, wollen ihr Profil als Oppositionsführer gegen CDU-Ministerpräsidenten schärfen und ziehen für eine Rückkehr auf die Erfolgsspur zunehmend an einem Strang. Die SPD-Landes- und Fraktionschefs Heiko Maas (Saarland, Fotos: dpa), Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen) und Ralf Stegner (Schleswig-Holstein) haben an der Ostsee darüber beraten, wie sie für ihre Partei wieder Wahlen gewinnen wollen. Aus dem Umfragetief der CDU und dem Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen schöpfen die drei SPD-Präsidiumsmitglieder Zuversicht.

"Wir glauben, dass es in den Ländern in den kommenden Jahren ein Rollback geben wird, was die Machtverteilung angeht", sagte Maas. "Die Aussichten, wieder stärkste Partei zu werden, sind in unseren Ländern durchaus besser als anderswo", meinte Gastgeber Stegner.

Er will sich wie seine beiden Kollegen nicht auf eine Rangfolge potenzieller Koalitionspartner festlegen - auch nicht zugunsten der Grünen. "Wir haben uns klar darauf verständigt, dass eine Fixierung der SPD auf eine einzige Machtoption falsch wäre", sagte Schäfer-Gümbel. "Wir müssen in der Lage sein, mit allen zu reden und auch handeln zu können. Da muss sich die FDP verändern, aber auch die Linkspartei."

Zu diesem Punkt betonte Stegner: "Es geht darum, Wähler und Mitglieder von der Linkspartei zurückzugewinnen. Da sind wir auf gutem Wege". Die FDP wiederum müsse sich entscheiden, ob sie eine "Egoistenpartei" bleiben wolle oder nicht. "Wenn sie sich auf ihre Wurzeln und progressivere Positionen besinnt, bei Bürgerrechten, in der Bildungspolitik - dann ist die FDP durchaus ein interessanter Gesprächspartner", sagte Stegner. Die Liberalen merkten gerade, dass ihre bisherige schwarz-gelbe Politik sie in Richtung fünf Prozent und darunter führe. Auch der Chef der Saar-SPD blickt auf die FDP: "Sie wäre ja blöd, wenn sie sich auf Schwarz-Gelb beschränken würde", sagte Maas. "Ziel der SPD muss es sein, in so vielen Ländern wie möglich wieder stärkste Partei zu werden. Dann hat man natürlich auch eine ganz andere Perspektive, über Koalitionen zu reden." Einig sind sich die drei SPD-Politiker auch darin, nicht nur die Regierungen in ihren Ländern - eine schwarz-gelb-grüne im Saarland, schwarz-gelbe in Schleswig-Holstein und Hessen - zu attackieren. "Es kann uns nicht um Effekthascherei gehen, sondern wir müssen seriöse Alternativen vorlegen", sagte Stegner. "Wir müssen als Opposition die Schwächen im Regierungshandeln verdeutlichen", betonte Schäfer-Gümbel. "Auf der anderen Seite ist eine Oppositionsstrategie, die immer nur darauf ausgerichtet ist zu erklären, dass die anderen blöd sind, zum Scheitern verurteilt." Die SPD müsse ihre Alternativ-Vorschläge so formulieren, dass sie über den Tag hinaus halten, sagte der Chef der hessischen Landespartei. "Gemeinsam wird es gelingen, den eigentlichen Markenkern der SPD weiter klar herauszustellen. Dieser Markenkern lautet: soziale Gerechtigkeit", ergänzt Heiko Maas.