SPD, CDU und Grüne an einem Tisch Brandenburger Parteien bereit für „Kenia“-Koalition
Potsdam · SPD, CDU und Grüne gehen in Brandenburg in Koalitionsverhandlungen für eine „Kenia“-Koalition. Dafür sprachen sich am Donnerstagabend die Führungen der drei Parteien aus.
Es wäre die erste Koalition dieser Art unter Führung der SPD in Deutschland. Ein CDU-geführtes „Kenia“-Bündnis gibt es bereits in Sachsen-Anhalt.
Im Brandenburger SPD-Vorstand stimmten elf von zwölf anwesenden Mitgliedern für die Aufnahme von Verhandlungen – bei einer Gegenstimme. Der Grünen-Parteirat empfahl ebenfalls die Aufnahme. Ein Kleiner Parteitag der Grünen entscheidet am morgigen Samstag allerdings noch darüber. Auch die Landesspitze der CDU stimmte mehrheitlich dafür.
Rot-Schwarz-Grün hätte im Brandenburger Landtag eine Mehrheit von sechs Stimmen. Ein rot-grün-rotes Bündnis mit der Linken, das eine Mehrheit von einer Stimme gehabt hätte, ist damit vom Tisch. Aus Kreisen der Linken hieß es: „Brandenburg braucht eine starke und gute Opposition.“
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen und Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher zeigten sich am Abend zufrieden. Woidke sagte: „Wir sind aufeinander zugegangen, wir haben Differenzen überbrückt in dem gemeinsamen Ziel, dass wir für dieses Land eine stabile, tragfähige Regierung bilden wollen.“ Er kündigte einen zügigen Beginn der Koalitionsverhandlungen für Montag an. Nonnemacher sprach von „sehr, sehr guten Ergebnissen“.
