1. Nachrichten
  2. Politik

Snowden sagt Nein zu Treffen mit NSA-Ausschuss in Moskau

Snowden sagt Nein zu Treffen mit NSA-Ausschuss in Moskau

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden lehnt ein informelles Treffen mit den Mitgliedern des deutschen NSA-Untersuchungsausschusses in Moskau ab. „Für ein mündliches, ‚informelles' Gespräch in Moskau besteht (.

..) derzeit weder Raum noch Bedarf", heißt es einem Schreiben von Snowdens Berliner Anwalt Wolfgang Kaleck, der gestern beim Ausschuss einging. Weder ihm noch seinem Mandanten erschließe sich die Notwendigkeit eines solchen Gespräches, schreibt Kaleck in dem zweiseitigen Brief. Eine Vernehmung "in der gewünschten Form" sei nur in Deutschland möglich. Union und SPD hatten gegen den Willen der Opposition ein Treffen in Moskau beschlossen.

Vor einem Jahr hatte Snowden ans Licht gebracht, dass der US-Geheimdienst NSA und andere ausländische Nachrichtendienste im großen Stil deutsche Daten abschöpfen. Er hatte vertrauliche Dokumente der National Security Agency (NSA) an Journalisten übergeben und die Überwachungspraxis so öffentlich gemacht. Die USA suchen ihn per Haftbefehl. Momentan hat er Asyl in Russland.

Der NSA-Ausschuss des Bundestages soll die Spähaffäre aufarbeiten. Grüne und Linke fordern seit langem, Snowden regulär als Zeugen in Deutschland zu befragen. Die Bundesregierung müsse dafür die Voraussetzungen schaffen, verlangen sie. Die Regierung ist allerdings gegen eine Vernehmung des Amerikaners auf deutschem Boden.