Snowden-Material: Nur ein Bruchteil öffentlich
Dresden · Senkung der Gebühren für Rundfunk möglich Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hat eine Senkung des Rundfunkbeitrags um bis zu einen Euro im Monat in Aussicht gestellt. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwarte nach Umstellung der Gebühren auf die Haushaltsabgabe Mehreinnahmen, „die bis an die Milliardengrenze herangehen“, so Tillich.
Französische Experten: Arafat nicht vergiftet
Französische Experten haben die Giftmord-These zum Tod des früheren Palästinenserführers Jassir Arafat ausgeschlossen. Arafat sei im November 2004 im Alter von 75 Jahren in einem Militärkrankenhaus bei Paris nach einer Infektion an Altersschwäche gestorben. Das berichtete der Sender France Inter gestern unter Berufung auf Gutachter.
Bundesrat reicht NPD-Verbotsantrag ein
Zehn Jahre nach dem gescheiterten ersten Anlauf haben die Länder einen neuen Antrag für ein NPD-Verbot auf den Weg gebracht. Die Unterlagen des Bundesrates kamen gestern in Karlsruhe per Bote beim Bundesverfassungsgericht an.
Snowden-Material: Nur ein Bruchteil öffentlich
Von dem Geheimdienst-Material des US-Informanten Edward Snowden ist nach Angaben des "Guardian" erst ein Bruchteil an die Öffentlichkeit gelangt. Man selbst habe ein Prozent der von Snowden erhaltenen Dokumente veröffentlicht, hieß es.
