Signale des Dialogs nach der Ukraine-Wahl
Kiew/Moskau · Die Ukraine hat gewählt. Wie geht's nun weiter? Kiew und Moskau rüsten verbal ab, der Westen hofft auf eine Stabilisierung der Ex-Sowjetrepublik. Doch das bleibt Zukunftsmusik. Neue Konfrontationen drohen.
Frau Beck, wo in der Ukraine waren Sie während der Wahl?
Beck: Ich war in Vasilikiv. Das ist eine Kleinstadt in der Nähe von Kiew. Der Osten der Ukraine war allen Wahlbeobachtern aus Sicherheitsgründen verschlossen. Schließlich waren dort vor wenigen Wochen OZSE-Beobachter entführt worden. Da verbot es sich, den militanten Kräften noch weitere potenzielle Gefangene in die Hände zu spielen.
Was war Ihr Eindruck vom Wahlverlauf?
Beck: Alles, was wir sehen konnten, war sehr korrekt. Nach meinem Eindruck hat es sich um freie und faire Wahlen gehandelt.
Was sind diese Wahlen wert, wenn in Teilen der Ostukraine nicht gewählt werden konnte?
Beck: Eine kleine Gruppe von gewalttätigen Kräften hat nicht das Recht, die Wahl in einem ganzen Land in Frage zu stellen. Zwischen zehn und zwanzig Prozent der Wahlbevölkerung in der Ukraine konnten wegen dieser Kräfte nicht, oder nur unter massiven Schwierigkeiten wählen gehen. Da die Wahlbeteiligung insgesamt sehr hoch war und das Wahlergebnis sehr deutlich ausfällt, ist die Wahl dennoch repräsentativ. Die OSZE hat die Präsidentenwahl in der Ukraine als rechtmäßig eingestuft und bezeichnet den Wahlsieger Petro Poroschenko als legitimen Präsidenten.
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