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Serbien muss weiter warten

Serbien muss weiter warten

Brüssel. Belgrad kann frühestens Ende der Woche mit der Kür zum EU-Kandidaten rechnen. Die 27 Außenamtschefs der EU konnten gestern nicht die erforderliche Einstimmigkeit erreichen. Rumänien hatte überraschend ein Veto eingelegt. Nun wollen die Staats- und Regierungschefs, die am Donnerstag zum nächsten Gipfel zusammenkommen, einen Beschluss herbeiführen

Brüssel. Belgrad kann frühestens Ende der Woche mit der Kür zum EU-Kandidaten rechnen. Die 27 Außenamtschefs der EU konnten gestern nicht die erforderliche Einstimmigkeit erreichen. Rumänien hatte überraschend ein Veto eingelegt. Nun wollen die Staats- und Regierungschefs, die am Donnerstag zum nächsten Gipfel zusammenkommen, einen Beschluss herbeiführen.Bukarests Außenminister Cristian Diaconescu legt sich quer, weil er von Serbien eine Schutzgarantie für die Walachen verlangt, eine Minderheit, die in Serbien lebt, aber rumänisch spricht. Sie sollen von der Belgrader Spitze als Rumänen anerkannt werden. EU-Diplomaten zeigten sich überzeugt, dass es "spätestens Ende dieser Woche zu einer klaren Zusage" gegenüber Serbien kommen werde. Erst vor wenigen Tagen hatten serbische und kosovarische Unterhändler Garantien zur Verwaltung der gemeinsamen Gebiete beigelegt und so die Bedingungen der EU erfüllt.

Dennoch dürfte Belgrad mit den Versprechungen aus Brüssel nicht zufrieden sein. Anders als üblich werden die Staats- und Regierungschefs keine zeitliche Perspektive für eine Aufnahme geben. Man wolle abwarten, ob Serbien die Zusicherungen erfüllt und das Verhältnis zu den Nachbarn normalisiert. Vor allem geht es um den Status der Provinz Kosovo, die von Belgrad als "abtrünnig" angesehen und nur von 22 der 27 EU-Staaten als selbstständig anerkannt wird. In der Kommission heißt es, man wolle von den Staats- und Regierungschefs den Auftrag für eine Studie bekommen, um zu prüfen, wie ein EU-Beitritt Serbiens und des Kosovo umsetzbar ist. Während Belgrad schon bei der nächsten Vorlage eines Fortschrittsberichtes im Herbst auf weitere Schritte bis hin zu offiziellen Beitrittsgesprächen hoffen kann, würde eine solche Studie die Perspektiven des Kosovo auf einige Jahre hinausschieben. Für beide Parteien ist die Anerkennung als offizieller Beitrittskandidat viel wert: Die Kommission unterstützt die Heranführung an die EU mit Geldern, die beide Länder gut gebrauchen könnten. dr

Meinung

EU hat genug eigene Probleme

Von SZ-KorrespondentDetlef Drewes

Die Erweiterungseuphorie in Brüssel ist vorbei. Das hat wenig mit den Ländern zu tun, die vor der Tür der EU stehen. Europa ist zu sehr mit eigenen Problemen beschäftigt, als dass es sich zusätzliche Herausforderungen aufladen könnte: In der Schuldenkrise muss die künftige Finanzierung der Familie auf die Beine gestellt werden. Die Stabilitätsunion soll geschaffen, die Anti-Krisen-Pakete sollen finanziert werden. Da kommen teure Kostgänger ungelegen. Trotzdem steht man im Wort und wird Belgrad deshalb zumindest den lukrativen Kandidatenstatus zubilligen. Danach aber sollte sich das Land auf eine lange Phase des Wartens einstellen - und diese nutzen, um an seiner demokratischen Stabilität und wirtschaftlichen Reformen zu basteln.