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Selbstbewusstsein gegen Autokraten

Selbstbewusstsein gegen Autokraten

Die Emissäre Deutschlands, Merkel und Gabriel, sind ausgeschwärmt zu den schwierigen Partnern in Ankara und Washington. Nicht um lautstark zu protestieren, das würde nichts nützen. Sondern um zu hören, um zu verstehen und um den eigenen Standpunkt deutlich zu machen. Wenn ab heute auf Malta die EU-Regierungschefs zusammenkommen, gilt es, Schlussfolgerungen zu ziehen. Deutschland ist das stärkste Land der EU, es ist entscheidend dafür, dass Europa gegenüber den neuen Bedrohungen von außen mit einer Stimme spricht. Wenn die USA Importbeschränkungen verhängen sollten, muss man dies mit Gegenmaßnahmen für US-Produkte beantworten, denn freier Handel ist ein europäischer Wert. Die Sanktionen gegen Russland müssen aufrechterhalten bleiben, solange Putin das Minsker Abkommen nicht einhält, denn friedliche Konfliktlösung ist ein europäischer Wert. Und Deutschland darf sein Asylrecht nicht Erdogans Amoklauf gegen die Opposition opfern. Auch nicht, wenn dafür der Flüchtlingspakt fällt. Denn Demokratie und freie Meinungsäußerung sind europäische Werte.