Seehofers Plan mit dem Strategieteam
München · Horst Seehofer balanciert die Kräfteverhältnisse in der CSU-Spitze neu aus. Seine Stellvertreter sollen künftig nicht mehr „für die Katz“ sein, sondern als Strategieteam die Parteizukunft planen.
"Die Hundehütte ist für den Hund und CSU-Stellvertreter für die Katz". Mit diesem Spott hat Horst Seehofer einst einmal die Bedeutung der CSU-Vizes umschrieben. "Vor 20 Jahren war es richtig, heute ist es falsch", wischte der inzwischen zum bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef avancierte Seehofer gestern in München sein damaliges Bonmot vom Tisch. Wenn es nach seinen Wünschen geht, soll der Parteitag die Zahl der Vize-Vorsitzenden von vier auf fünf erhöhen.
Wieder für das Amt des Stellvertreters kandidieren sollen Landtagspräsidentin Barbara Stamm (Unterfranken) und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (Mittelfranken). Neu in die Parteispitze holen will Seehofer die Vorsitzende der CSU-Europaabgeordneten sowie der CSU-Frauenunion, Angelika Niebler (Oberbayern), den bisherigen niederbayerischen CSU-Vorsitzenden und Vorsitzenden der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber , sowie den Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl. Seehofer selbst bewirbt sich wieder um den Parteivorsitz - zum letzten Mal, wie er bereits mehrfach erklärte.
Seehofer hat mit seinen Stellvertretern noch mehr vor. Gemeinsam mit ihm sollen sie ein "Strategieteam" bilden, zu dem auch noch Generalsekretär Andreas Scheuer und der JU-Vorsitzende Hans Reichhart gehören sollen. Das in der Parteisatzung nicht vorgesehene Gremium soll monatlich zusammentreten und "von Fall zu Fall" noch andere CSU-Politiker wie den in die USA ausgewanderten Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hinzuziehen. Diese Parteifreunde seien "vertrauenswürdig und verschwiegen". Mit ihnen will Seehofer die Jahre 2016 und 2017 strategisch vorbereiten. Dieses "Doppeljahr ist zu wichtig, um es allein in der Verantwortung des Parteivorsitzenden zu belassen", erklärte der CSU-Chef. An den Zuständigkeiten der satzungsmäßigen Gremien werde nicht gerüttelt. Allein Parteivorstand und -präsidium könnten Entscheidungen treffen. Das "Strategieteam" habe nur die Aufgabe, diese vorzubereiten und "Vorschläge" zu unterbreiten. Dabei gehe es um die "großen Linien", nicht um "Details".
Meinung:
Keine Zeit für Revoluzzer
Von SZ-Mitarbeiter Ralf Müller
Horst Seehofer war mal mutiger. Mit der Berufung des widerborstigen Peter Gauweiler zum CSU-Stellvertreter beispielsweise. Ein Erfolg war das nicht. Vielleicht bastelte sich der Chef deshalb nun eine brave Stellvertreter-Riege zusammen, mit der er seine letzten Jahre an der Spitze der Partei gestalten will. Von den designierten Vizes ist allein Landtagspräsidentin Barbara Stamm dafür bekannt, ab und an einmal in einem Halbsatz etwas zu sagen, was der aktuellen Meinung des Vorsitzenden nicht entspricht. Und das hat einen Grund: Seehofer muss jetzt die Weichen dafür stellen, dass seine Ära nicht mit Niederlagen bei der Bundestagswahl 2017 und der Landtagswahl 2018 endet. Da scheint es wohl wichtiger, dass die Mitstreiter "vertrauenswürdig und verschwiegen" als innovativ und revolutionsfreudig sind.
