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Schul-Neustart soll ab Montag stufenweise erfolgen

Schulöffnungen : Regulärer Unterricht noch in weiter Ferne

Läden bleiben wohl weiter geschlossen, Kontakte beschränkt. Denn die Corona-Lage bleibt ernst. Lediglich in Schulen soll ab nächster Woche wieder unterrichtet werden – aber nur teilweise im Notbetrieb.

Die Lehren aus dem gerade vergangenen Jahr sind gezogen: Wenn sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU)  unabgestimmt mit den Ministerpräsidenten der Länder zu Beratungen trifft, werden meistens Marathonsitzungen daraus. Ende offen, Nerven blank. So ist man spätestens seit der vorletzten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) dazu übergegangen, sich im Vorfeld genau abzustimmen. Und so konnte man nun schon am Montag erfahren, was die Mehrheit der Ministerpräsidenten beschließen will – nämlich eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 31. Januar.

Ausnahmen soll es für Schülerinnen und Schüler der unteren Klassenstufen geben. Sie sollen den Anfang machen, wenn die Länder in Stufen wieder Präsenzunterricht an ihren Schulen gestatten. Die Kultusminister der Länder preschten am Montag mit einem Beschluss vor. Demnach sollen die im Dezember beschlossenen Maßnahmen „unter Umständen“ fortgeführt werden. Damals hatten Bund und Länder als Teil des Herunterfahrens des gesamten öffentlichen Lebens bis Ende dieser Woche auch den Schul-Lockdown beschlossen.

Nun ist die Wiederaufnahme des Schulbetriebs laut Kultusministerkonferenz in Stufen möglich – „sollte es die Situation in den einzelnen Ländern zulassen“. Zuerst sollten dann die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 wieder Präsenzunterricht haben und die weiteren Jahrgänge im Distanzunterricht bleiben. Durch eine Halbierung der Klassen solle in einer zweiten Stufe dann ergänzend Wechselunterricht für Schülerinnen und Schüler höherer Klassen ermöglicht werden. Präsenzunterricht für alle soll es erst in einer Stufe drei geben. Für Abschlussklassen soll aber weiterhin eine Ausnahme von den Beschränkungen gelten, so dass sie sich angemessen auf Prüfungen vorbereiten können.

Wie es aus Kreisen der Kultusminister hieß, soll es mit diesem Beschluss möglich werden, dass Länder ihre Schulen in der kommenden Woche vor allem für die Klassen 1 bis 6, 10 und 12 öffnen. Genaue Termine oder Schwellenwerte der Corona-Verbreitung nennt der Schulbeschluss nicht. Darin betonten die Kultusminister, dass die Öffnung von Schulen höchste Bedeutung habe.

Diesen Weg befürwortet auch die  saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Klivot (SPD): „Wenn über Lockerungen gesprochen wird, dann müssen sie zuerst an unseren Schulen und Kitas stattfinden. Schulen und Kitas für möglichst viele Kinder und Jugendliche schnellstmöglich zu öffnen, muss jetzt höchste gesellschaftliche Priorität haben“, erklärte sie auf SZ-Anfrage. Das Recht auf Bildung könne am besten im Präsenzunterricht in der Schule umgesetzt werden. „Kinder, Jugendliche und Familien tragen bereits seit Monaten eine sehr hohe Last in dieser Pandemie. Teilweise oder vollständige Kita- oder Schulschließungen über einen längeren Zeitraum haben sehr gravierende negative Folgen, die wir noch lange spüren werden“, sagte Streichert-Clivot. Daher strebe man eine Aufnahme des Präsenzbetriebs für alle Schüler bei einer dauerhaft unter 200 liegenden Sieben-Tage-Inzidenz an.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte bei SWR Aktuell dagegen, in Rheinland-Pfalz solle der Fernunterricht an den Schulen auf jeden Fall mindestens bis zum 15. Januar weiterlaufen. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sagte der Bild-Zeitung: „Angesichts des Infektionsgeschehens und der unsicheren Datenlage bin ich Schulöffnungen im Präsenzunterricht zum 11. Januar gegenüber sehr skeptisch.“ Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sagte, die Unionsfraktion erwarte von der Runde der Ministerpräsidenten, „dass die Lockdown-Maßnahmen verlängert werden, und zwar vollumfänglich“ – dies gelte besonders für die Schulen und die Kitas.

Insgesamt wird der Corona-Lockdown nicht mit dieser Woche enden. Die Unions-geführten Länder hatten sich bereits am Sonntagabend auf eine Verlängerung bis Ende des Monats verständigt. Nur zwei SPD-geführte Länder seien noch anderer Meinung, hieß es aus einer anderen Quelle. Auch der Bund tritt für eine Ausweitung bis Ende Januar ein. Thüringen hatte schon am Sonntag erklärt, den Lockdown bis zum 31. Januar weiterführen zu wollen.

Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) halten sich die Länder mit niedrigen Infektionszahlen offen, in zwei Wochen noch einmal über den dann aktuellen Stand zu sprechen und die Maßnahmen neu zu diskutieren.