Scholz verzichtet auf Rechtsanspruch fürHauptschulabschluss
Berlin. Die Einführung eines Rechtsanspruchs für arbeitslose Jugendliche, einen Hauptschulabschluss nachzuholen, ist einem Zeitungsbericht zufolge vorerst gescheitert
Berlin. Die Einführung eines Rechtsanspruchs für arbeitslose Jugendliche, einen Hauptschulabschluss nachzuholen, ist einem Zeitungsbericht zufolge vorerst gescheitert. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) habe die entsprechende Passage kurzfristig aus den Gesetzentwürfen zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente gestrichen, berichtet der "Tagesspiegel". Damit sei die Umsetzung ab Januar 2009 faktisch ausgeschlossen. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums wies den Bericht als falsch zurück: "Der Punkt war und ist Gegenstand des Gesetzentwurfs, der gegenwärtig in der Ressortabstimmung diskutiert wird." Dagegen berichtete der "Tagesspiegel" weiter, Scholz habe sich mit seinem Vorschlag zum Hauptschul-Rechtsanspruch bei den Kabinettsmitgliedern der Union nicht durchsetzen können. afp