Wegen Kompromiss zur Grundrente und Soli-Abschaffung Scholz: Nur eine Minderheit der SPD will aus Groko raus
Berlin · Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht nach eigener Aussage davon aus, dass nur eine Minderheit der Sozialdemokraten auf jeden Fall aus der großen Koalition aussteigen will.
„Ich nehme aber wahr, dass in der SPD die Zahl derjenigen, die sagen, wir sollten jetzt einfach ohne einen guten Grund rausgehen, sehr klein geworden ist“, sagte der Vizekanzler und Bewerber für den SPD-Vorsitz im Deutschlandfunk. „Dazu hat sicherlich beigetragen, dass wir in letzter Zeit ziemlich große Sachen für eine soziale Politik in Deutschland durchgesetzt haben.“ Scholz nannte die Grundrente und die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Zahler, aber nicht für Vielverdiener.
Die SPD will bei ihrem Parteitag in zwei Wochen ihre künftige Doppelspitze küren und eine Halbzeitbilanz des Bündnisses mit der Union ziehen. Um den Parteivorsitz konkurrieren zwei Duos. Der Finanzminister steht dabei mit der Brandenburgerin Klara Geywitz eher für den Verbleib in der Koalition – die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans sehen das Bündnis skeptischer.
