Schneller Kauf von Kampfdrohnen offenbar vom Tisch
Berlin · Die Bundeswehr wird wahrscheinlich in absehbarer Zeit keine Kampfdrohnen erhalten. Union und SPD wollen heute in der zuständigen Arbeitsgruppe der Koalitionsverhandlungen ein Papier beschließen, das eine sorgfältige Prüfung aller „völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ vor dem Kauf qualitativ neuer Waffensysteme vorsieht.
Nach Lesart der SPD wird es bis zur nächsten Wahl in vier Jahren nicht zu der von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) angestrebten Drohnen-Beschaffung kommen. "Der geplante schnelle Einkauf, den de Maizière beabsichtigt, ist vom Tisch", sagte SPD-Unterhändler Rainer Arnold. De Maizière hatte ursprünglich eine Grundsatzentscheidung über einen Kauf schon für dieses Jahr angestrebt.
