1. Nachrichten
  2. Politik

Schelewa verzichtet auf EU-Kommissarsposten

Schelewa verzichtet auf EU-Kommissarsposten

Brüssel. Günther Oettinger muss warten. Noch am gestrigen Vormittag hatte der baden-württembergische CDU-Ministerpräsident in weiser Voraussicht darauf verzichtet, Vorhersagen für die Wahl der neuen Brüsseler Kommission abzugeben, die am kommenden Dienstag geplant war. Er behielt Recht

Brüssel. Günther Oettinger muss warten. Noch am gestrigen Vormittag hatte der baden-württembergische CDU-Ministerpräsident in weiser Voraussicht darauf verzichtet, Vorhersagen für die Wahl der neuen Brüsseler Kommission abzugeben, die am kommenden Dienstag geplant war. Er behielt Recht. Wenige Stunden später stand nämlich fest: Der Stuttgarter Regierungschef, der viel Wert darauf legt, als amtierender Ministerpräsident zum neuen EU-Kommissar für Energie gewählt zu werden, bleibt seinen Landeskindern ein paar Tage länger erhalten. Denn die neue Kommission soll erst am 9. Februar ins Amt gehoben werden.

Ausgelöst wurde die Verschiebung von Rumjana Schelewa (Foto: dpa). Nach endlosem Streit um ihre Vergangenheit gab die 39-jährige bulgarische Außenministerin gestern den Kampf um ihren Kommissionsposten auf. In einem Brief an Ministerpräsident Bojko Borissow erklärte sie ihren Rückzug von der Kandidatur und reichte auch gleichzeitig ihren Abschied als Außenamtschefin ein. Sie sei "Opfer eines kleinlichen Krieges" geworden, bedauerte Joseph Daul, der Vorsitzende der christlich-konservativen Fraktion im Straßburger Europa-Parlament, den Schritt. Dagegen kommentierte der Chef der Sozialdemokraten, Martin Schulz, nur knapp: "Das war das Beste, auch für sie selbst." Noch am Montagabend hatten die Juristen des Parlaments Schelewa vom Vorwurf, falsche Angaben über den Verkauf einer früheren Firma gemacht zu haben, freigesprochen. Gestern tauchten aber neue Gerüchte auf, denen zufolge die konservative Politikerin 1999 Leiterin eines Unternehmens gewesen sei, an der der Geheimdienst der kommunistischen Führung Sofias beteiligt gewesen sei.

Tatsächlich hatte sich die Blondine den massiven Widerstand aber auch aus anderen Gründen zugezogen. Bei der Anhörung vor den Abgeordneten habe sie "mit erstaunlicher Prägnanz äußerste Inkompetenz" bewiesen, hieß es bei den Sozialdemokraten. Beispielsweise wusste die als Kommissarin für internationale Beziehungen und humanitäre Hilfe vorgesehene Bulgarin nicht, wo der Golf von Aden liegt.

Überraschend kam der Rückzug für die Regierung in Sofia offenbar nicht. Denn bereits am Mittag präsentierte Ministerpräsident Borissow einen neuen Personalvorschlag: Kristalina Georgiewa, (57), bisher Direktorin bei der Weltbank, soll nun für ihr Heimatland nach Brüssel gehen. Offen ist noch, ob sie das gleiche Ressort wie Schelewa erhält. Fest steht allerdings, dass die neue Frau im Team einige Zeit brauchen wird, um sich gründlich auf das Kreuzverhör mit den Abgeordneten vorzubereiten.