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Schäuble verbietet rechtsextreme HDJ

Schäuble verbietet rechtsextreme HDJ

Berlin. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Mit dem Verbot werde "den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende" gesetzt, sagte Schäuble gestern zur Begründung

Berlin. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Mit dem Verbot werde "den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende" gesetzt, sagte Schäuble gestern zur Begründung. Parallel dazu fanden Hausdurchsuchungen bei HDJ-Funktionären in mehreren Bundesländern statt, um das Vereinsvermögen einzuziehen. Ein schnelleres Verbot der HDJ wäre ein deutlicheres Signal gegen rechte Vereine und Gruppierungen gewesen, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher. Auch die Innenexpertin der Linken, Ulla Jelpke, kritisierte, dass zwischen den Razzien und dem Verbot fast ein halbes Jahr vergangen sei. "Es ist davon auszugehen, dass die HDJ-Aktivisten diese Zeit dazu genutzt haben, Beweismaterial, vor allem aber Vereinsgelder zu verstecken." Jeder Versuch, Nachfolgestrukturen aufzubauen, müsse nun konsequent unterbunden werden, forderte sie. Schäuble verteidigte den Umstand, dass der Verein erst jetzt verboten wurde. Die rechtlichen Voraussetzungen für solche Verbote müssten sehr gründlich geprüft werden. ddp