Sarkozys UMP gewinnt Wahlen

Paris · Überraschung bei der ersten Runde der Départementswahlen in Frankreich: Der Front National landete deutlich hinter den Konservativen. Umfragen hatten die Partei von Marine Le Pen vorne gesehen.

"Heute Abend ist die Rechtsextreme nicht die erste Kraft Frankreichs." Schon sieben Minuten nach Schließung der letzten Wahllokale trat der französische Regierungschef Manuel Valls gestern Abend mit dieser Nachricht vor die Presse. "Ich freue mich, denn ich habe mich persönlich dafür engagiert." Der Sozialist hatte unermüdlich vor einem Votum für den rechtsextremen Front National (FN) bei der ersten Runde der Départementswahlen gewarnt. Sein Engagement zeigte Früchte: Der FN, dem Umfragen 30 Prozent vorhergesagt hatten, kam laut Prognosen nur auf rund 25 Prozent. Großer Sieger waren die Konservativen mit mehr als 30 Prozent der Stimmen. Ex-Präsident Nicolas Sarkozy , seit Herbst Chef der konservativen UMP, sah darin das Zeichen für einen sich anbahnenden Machtwechsel.

Etwas besser als erwartet schnitten die Sozialisten ab, die auf rund 20 Prozent kamen. Bei der Europawahl im vergangenen Jahr waren es nur 14 Prozent gewesen. Allerdings musste die Regierungspartei Federn lassen. Von den 61 Départements, die sie bisher regierte, werden ihr nur etwa die Hälfte nach der zweiten und entscheidenden Runde am kommenden Sonntag bleiben.

Auch wenn der FN nicht den Erfolg einfuhr, der ihm vorhergesagt wurde, ist die Partei mit den Wahlen nun erstmals fest in allen 101 Départements Frankreichs verankert. In über 90 Prozent der rund 2000 Kantone, der Wahlkreise, waren die Rechtspopulisten mit Kandidaten vertreten. Jedoch fielen mehrere Bewerber durch rassistische oder antisemitische Sprüche auf. Die Anti-Rassismusorganisation SOS Racisme erstattete deshalb in mehreren Fällen Anzeige.

Die Partei von Marine Le Pen hatte mit den Präsidentschaftswahlen 2012 eine Erfolgsserie begonnen. Die Parteichefin war damals auf knapp 18 Prozent der Stimmen und den dritten Platz hinter Präsident François Hollande und Sarkozy gekommen. Bei der Europawahl im Mai wurden die "Frontisten" mit 25 Prozent erstmals stärkste Kraft. Gestern hielten sie nun diesen Stimmenanteil. Le Pen sprach von einem "massiven Votum" für ihre Partei. Valls warf sie vor, eine "dreckige Kampagne" gegen den FN geführt zu haben. Da die Rechtspopulisten in der zweiten Runde kaum auf Verbündete setzen können, wird ein Sieg in mehr als einem oder zwei Départements schwierig. Sarkozy gab für die Stichwahl die Parole "Weder - noch" aus. Der Ex-Präsident wollte sich also weder auf den FN noch auf die Sozialisten festlegen, wenn seine UMP ausscheidet. Anders dagegen Valls, der "alle Anhänger der Republik" aufrief, "gegen die Rechtsextremen eine Mauer zu bilden".

In Lothringen schnitt der FN stark ab. In Forbach kam er auf 40,9 und Hayange auf 39,4 Prozent der Stimmen. In Saargemünd schlug die Zentrumspartei UDI mit 39,5 Prozent den FN denkbar knapp (39,3), in Bitche hatte die UDI mit 35,8 Prozent die Nase vorn.

Die Wahlbeteiligung lag mit rund 50 Prozent höher als bei den letzten Kantonalwahlen 2011.

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