Bundesregierung Hans sieht gute Chancen für große Koalition bis 2021
Saarbrücken · Tobias Hans glaubt an ein Fortbestehen der großen Koalition im Bund. Doch das hänge auch von der Entwicklung in der SPD ab.
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hält eine Fortsetzung der großen Koalition von Union und SPD bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 für gut möglich. „Wenn die SPD aber weiterhin mit ihrer eigenen Vergangenheit hadert und versuchen sollte, eine völlig andere Partei zu werden, dann wird es schwer“, sagte Hans der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. „Wenn wir aber mit der SPD, mit der wir den Koalitionsvertrag geschlossen haben, weiterhin gut zusammenarbeiten, dann bin ich zuversichtlich, dass es gelingen wird.“
Er hoffe, dass nach der Neuaufstellung der SPD beim Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin „die Zusammenarbeit auch in der Koalition funktioniert“. Mit dem Klimapaket habe die Koalition bewiesen, dass sie „große Räder drehen“ und dass sie sich auch Zukunftsprojekte vornehmen könne.
„Nach vorne schauen, die drängendsten aktuellen Probleme lösen und Politik für die Zukunft machen, das erwarten die Menschen“, sagte Hans, der auch Landesvorsitzender der CDU-Saar und Mitglied des CDU-Präsidiums ist. Es werde aufgrund eines Mitgliedervotums oder eines Parteitagsbeschlusses aber keine Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag geben: „Ich glaube, wir sollten schnell jetzt zur Sacharbeit kommen.“
