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Ryan neuer Chef im US-Parlament

Ryan neuer Chef im US-Parlament

Wochenlang haben sich die US-Republikaner in einem aufreibenden Flügelkampf über die Personalie gestritten. Jetzt hat mit Paul Ryan ein neuer Mann den Vorsitz im Repräsentantenhaus übernommen. Er will das Gefüge im Parlament wieder geschmeidiger machen.

Das US-Repräsentantenhaus hat einen neuen Vorsitzenden: Der Republikaner Paul Ryan wurde gestern zum neuen "Speaker" gewählt, nachdem sein Vorgänger John Boehner das Amt zur Verfügung gestellt hatte. Ryan erhielt 236 Stimmen, für Nancy Pelosi von den Demokraten votierten 184 Abgeordnete. Der Wahl Ryans war ein wochenlanger parteiinterner Machtkampf bei den Republikanern vorausgegangen, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen.

Bei der Nominierungsabstimmung hatte sich Ryan mit 200 Stimmen gegen seinen Kontrahenten Daniel Webster vom rechten Parteiflügel durchsetzen können, den 43 Republikaner unterstützt hatten. Bei der Abstimmung gestern sprachen sich neun seiner Parteifreunde für Webster aus. Zunächst hatten die Republikaner Kevin McCarthy für das Amt favorisiert. Er hatte jedoch mangels Unterstützung vom rechten Parteiflügel aufgegeben. Der 45 Jahre alte Ryan aus Wisconsin, der zur Kandidatur für das Amt überredet werden musste, bezeichnete es in einer ersten Reaktion als eine seiner wichtigsten Aufgaben, das US-Parlament wieder schlagkräftiger zu machen. "Lasst uns ehrlich sein, im Moment ist das Abgeordnetenhaus kaputt", sagte er. "Wir lösen keine Probleme, wir tragen zu den Problemen bei." Nur eine wirklich funktionsfähige Parlamentskammer könne die Probleme der Menschen lösen. Ryan hatte zuvor den Haushaltsausschuss geleitet.

Das von den Republikanern dominierte US-Parlament und die von den Demokraten gestellte Regierung unter Präsident Barack Obama liefern sich seit langer Zeit heftige Gefechte. Kritiker sehen durch das Machtvakuum die Gefahr eines Stillstands. Von Ryan wird erwartet, dass er dies auflöst.