Rückendeckung für Seehofer

Rückendeckung für Seehofer

München. Die CSU hat sich in demonstrativer Solidarität vorerst hinter ihrem bedrängten Parteichef Horst Seehofer (Foto: dpa) versammelt. Beim Münchner Parteitag erhielt Seehofer am Wochenende langen Applaus und Jubel für eine Rede, die viele der gut 800 Delegierten gar nicht übermäßig beeindruckte. Seehofer will der von einem chronischen Stimmungstief bedrückten CSU wieder Stolz einimpfen

München. Die CSU hat sich in demonstrativer Solidarität vorerst hinter ihrem bedrängten Parteichef Horst Seehofer (Foto: dpa) versammelt. Beim Münchner Parteitag erhielt Seehofer am Wochenende langen Applaus und Jubel für eine Rede, die viele der gut 800 Delegierten gar nicht übermäßig beeindruckte. Seehofer will der von einem chronischen Stimmungstief bedrückten CSU wieder Stolz einimpfen. "Die CSU ist lebendig, sie strotzt vor Kraft, sie hört auf, sich selbst anzuklagen und selbst zu geißeln", appellierte Seehofer an seine von schlechten Umfragewerten deprimierte Partei. Die CSU rangiert in Umfragen um die 40 Prozent.

Der als Seehofer-Nachfolger gehandelte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hielt sich auf dem zweitägigen Treffen bewusst im Hintergrund. "Das kann lange gehen", sagte Guttenberg am Rande auf die Frage, wann er Vorsitzender werde. Die nächste CSU-Vorstandswahl steht 2011 auf der Tagesordnung.

Der Parteitag stimmte für einen Sieben-Punkte-Plan zur Integration. Einwanderer in Deutschland sollen sich vorbehaltlos einfügen und die "Leitkultur" akzeptieren. Der Parteitag schwächte jedoch die ursprüngliche Formulierung ab, Deutschland sei "kein Zuwanderungsland". Auf Antrag eines Delegierten wurde eingefügt, dass Deutschland kein "klassisches" Zuwanderungsland sei. Seehofer verwahrte sich gegen Vorwürfe, am rechten Rand zu fischen. "Wenn das, was ich sage, rechtsradikal ist, sind zwei Drittel in der Bevölkerung rechtsradikal", sagte er zu seiner Forderung nach Zuzugsstopp für Arbeitnehmer aus fremden Kulturkreisen. "Wir sollten nicht zu schüchtern sein auszusprechen, wir stehen für eine deutsche Leitkultur."

Die Delegierten brachten insgesamt eine Rekordzahl von 260 Anträgen ein und diskutierten so leidenschaftlich wie lange nicht. Wichtigste Neuerung ist die Einführung von Mitgliederbefragungen. Damit sind künftig auch Abstimmungen an der Basis über den Parteichef möglich. Auf den größten Widerstand stieß die Frauenquote, die erst nach langer Diskussion knapp akzeptiert wurde. dpa

Meinung

Ein Schnitt liegt in der Luft

Von SZ-Korrespondent

Werner Kolhoff

Die CSU ist momentan von der Rolle. Sie weiß, wer sie war, aber nicht mehr, wer sie ist und wer sie in der Zukunft sein soll. Modern, liberal, sozial? Oder traditionell, rechtskonservativ? Man spürte beim Parteitag, dass die Verunsicherung nach Auflösung sucht. Am Wochenende war noch nicht die Gelegenheit, aus dieser Lage Konsequenzen zu ziehen. Aber ein großer Schnitt liegt in der Luft. Mit Karl-Theodor zu Guttenberg wartet eine ganz neue Generation darauf, die CSU in die Zukunft zu führen.