Rassismus-Streit in der AfD
Berlin · Der AfD-interne Streit über den Umgang mit dem Thüringer Landeschef Björn Höcke spaltet zusehends die Partei. Der Bundesvorstand hatte einen Parteiausschluss Höckes am Freitag vermieden, ihn aber "nachdrücklich" aufgefordert "zu prüfen, inwieweit seine Positionen sich noch in Übereinstimmung mit denen der AfD befinden" - praktisch eine Aufforderung zum Austritt. Anlass war eine Äußerung Höckes über die Reproduktionsstrategie von Afrikanern und seine Gratulation an die französische Rechtsextremisten-Partei Front National zum Abschneiden bei den Regionalwahlen. Mehrere Landesvorsitzende kritisierten Höcke. Der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", in der Partei herrsche die Meinung vor, dass Höckes umstrittene Äußerungen "keine Ausrutscher" gewesen seien. "Wenn er solche Sachen verbreiten will, muss er sich eine andere Plattform suchen." Hamburgs AfD-Fraktionschef Jörn Kruse nannte Höcke einen "Wiederholungstäter" und seine Äußerungen "eindeutig rassistisch". Parteivize Alexander Gauland griff dagegen Parteichefin Petry an, die Höcke offen zum Parteiaustritt aufgefordert hatte. "Der Bundesvorstand hat ausdrücklich keine Maßnahmen gegen Björn Höcke beschlossen und ihn nicht verurteilt. Ich finde es falsch und zutiefst unfair, dass sie das jetzt umdeutet und etwas anderes vertritt", sagte Gauland der "Bild"-Zeitung. Auch die "Patriotische Plattform" vom rechten Parteiflügel attackierte Petry.
Der AfD-interne Streit über den Umgang mit dem Thüringer Landeschef Björn Höcke spaltet zusehends die Partei. Der Bundesvorstand hatte einen Parteiausschluss Höckes am Freitag vermieden, ihn aber "nachdrücklich" aufgefordert "zu prüfen, inwieweit seine Positionen sich noch in Übereinstimmung mit denen der AfD befinden" - praktisch eine Aufforderung zum Austritt. Anlass war eine Äußerung Höckes über die Reproduktionsstrategie von Afrikanern und seine Gratulation an die französische Rechtsextremisten-Partei Front National zum Abschneiden bei den Regionalwahlen.
Mehrere Landesvorsitzende kritisierten Höcke. Der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", in der Partei herrsche die Meinung vor, dass Höckes umstrittene Äußerungen "keine Ausrutscher" gewesen seien. "Wenn er solche Sachen verbreiten will, muss er sich eine andere Plattform suchen." Hamburgs AfD-Fraktionschef Jörn Kruse nannte Höcke einen "Wiederholungstäter" und seine Äußerungen "eindeutig rassistisch".
Parteivize Alexander Gauland griff dagegen Parteichefin Petry an, die Höcke offen zum Parteiaustritt aufgefordert hatte. "Der Bundesvorstand hat ausdrücklich keine Maßnahmen gegen Björn Höcke beschlossen und ihn nicht verurteilt. Ich finde es falsch und zutiefst unfair, dass sie das jetzt umdeutet und etwas anderes vertritt", sagte Gauland der "Bild"-Zeitung. Auch die "Patriotische Plattform" vom rechten Parteiflügel attackierte Petry.
Meinung:
Typisch für Extreme
Von SZ-KorrespondentHagen Strauß
Rechte gegen noch Rechtere. Das ist der Konflikt, der derzeit in der AfD tobt. Im Sommer trugen Gründer Bernd Lucke und die heutige Vorsitzende Frauke Petry bereits einen Machtkampf aus. Auch damals ging es um die Ausrichtung. Petry setzte sich mit ihrer Pegida-Linie durch. Nun wird die Vorsitzende rechts überholt vom Thüringer Parteichef Björn Höcke. Dessen rassistisches Gefasel scheint nun selbst einigen stramm nationalkonservativen Parteifreunden zu viel zu sein. Doch zu harten Konsequenzen für Höcke kann man sich in der Parteispitze nicht durchringen. Da liegt der Verdacht nahe, dass Höckes wirre Thesen von vielen in der AfD geteilt werden. In der Hoffnung, auch die ganz radikalen Flüchtlingsgegner binden zu können. Nur: Meist sind die Extremen auch in ihren Machtkämpfen miteinander extrem. Intrigen werden zum bestimmenden Moment, wenn sich das Politische bloß aus Ressentiments und Ablehnung speist. Das ist mittlerweile das Markenzeichen der AfD.
