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Rätselraten um Rücktritt des EU-Kommissars

Rätselraten um Rücktritt des EU-Kommissars

Brüssel. Der Rücktritt des maltesischen EU-Kommissars für Gesundheit und Verbraucherschutz, John Dalli, hat Brüssel am Dienstagabend in tiefe Rätsel gestürzt. Nach Ermittlungen der Anti-Betrugsbehörde Olaf hatte der 64-jährige frühere Minister Maltas Präsident José Manuel Barroso um Entlassung gebeten

Brüssel. Der Rücktritt des maltesischen EU-Kommissars für Gesundheit und Verbraucherschutz, John Dalli, hat Brüssel am Dienstagabend in tiefe Rätsel gestürzt. Nach Ermittlungen der Anti-Betrugsbehörde Olaf hatte der 64-jährige frühere Minister Maltas Präsident José Manuel Barroso um Entlassung gebeten. Die Angaben der Kommission lassen allerdings viele Fragen offen: Auslöser war demnach das Angebot eines maltesischen Unternehmers und Dalli-Freundes an den schwedischen Tabakhersteller Swedish Match, gegen Zahlung eines Honorars Kontakte zum Kommissar herzustellen und die laufenden Arbeiten an einer neuen Richtlinie gegen das Rauchen zugunsten der Skandinavier zu beeinflussen.Allerdings hält selbst Olaf in ihrem Ermittlungsbericht fest, dass das Geschäft nicht zustande kam und auch kein Geld geflossen sei. Eine Beteiligung Dallis konnte - so die Kommission - ebenfalls ausgeschlossen werden. Unklar sei derzeit nur, ob Dalli von dem Vorgang gewusst habe. Der wies alle Vorwürfe gegen ihn "kategorisch" zurück und gab an, sein Amt nur deshalb niedergelegt zu haben, um "in der Lage zu sein, seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen".

Das wird er unter Umständen auch tun müssen, aber vor den Gerichten seiner Heimat. Denn die Brüsseler Institutionen haben kein Mandat zur Strafverfolgung. Die Akten gingen deshalb bereits am Dienstag an die Behörden in Valletta, der Hauptstadt der Mittelmeerinsel. Dabei ist allerdings noch unklar, worin die genaue Anschuldigung gegen den Kommissar eigentlich besteht. Sowohl die Olaf-Ermittler wie auch die Kommission bekräftigten nämlich, dass Dalli lediglich sein Wissen um die Vorgänge vorgeworfen werden könnte - und das allein dürfte kaum Grund genug für einen Rücktritt sein, mutmaßten am Abend Vertreter der EU-Verwaltung.

Dalli steht mit seinen weit reichenden Vorstellungen zur Verbannung des Tabaks aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens in der Kritik. Dem Vernehmen nach wollte er bei der Reform der jetzigen Richtlinie die Auslage von Zigaretten in den Geschäften verbieten und den Herstellern vorschreiben, künftig nur noch graue Schachteln ohne eigenes Design und Logo verkaufen zu dürfen. "Das sind Eingriffe, die in einer Marktwirtschaft nichts zu suchen haben", kommentierte der liberale Europa-Abgeordnete Holger Krahmer den Vorgang, lobte aber zugleich den raschen Rücktritt als "konsequent".

Kommissionspräsident Barroso forderte die maltesische Regierung auf, umgehend einen Nachfolger zu benennen. Als aussichtsreichster Kandidat gilt offenbar der bisherige Außenminister des kleinsten EU-Mitgliedes, Tonio Borg (55). Bis zur Entscheidung wird der slowakische Kommissar Maros Sefkovic, der auch für Verwaltung zuständig ist, das verwaiste Gesundheitsressort mitbetreuen. Olaf und EU-Kommission wollen weitere Details zum Fall bekanntgeben.Foto: E. Hoslet/dpa