Projekt Euro-Drohne geht an den Start
Berlin · Bisher zögerten die Europäer, eine eigene Drohne zu bauen. Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war skeptisch. Jetzt treibt sie einen neuen Anlauf für eine europäische Drohne mit an.
Noch in diesem Jahr will Deutschland zusammen mit Frankreich und eventuell weiteren Ländern eine Vereinbarung über die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Kampfdrohne unterzeichnen. Das wurde gestern bekannt. Damit ist auch eine Vorentscheidung für die Beschaffung von bewaffneten unbemannten Flugzeugen für die Bundeswehr gefallen.
Die Mitteilung kam Montagabend fast beiläufig am Ende einer Telefonkonferenz mit den Verteidigungsexperten der vier Bundestagsfraktionen, die sich vor allem den Problemen beim Sturmgewehr G36 widmete. Die Entwicklung einer eigenen europäischen Drohne werde etwa zehn Jahre dauern. Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte die Diskussion in der letzten Legislaturperiode begonnen, seine Nachfolgerin von der Leyen (CDU ) dann im Sommer 2014 eine Expertenanhörung im Bundestag veranlasst. Dass nicht US-Maschinen gekauft, sondern eigene europäische Drohnen konstruiert werden sollen, war prinzipiell schon Ende 2013 von der EU erklärt worden. Jetzt wird dieses Vorhaben umgesetzt.
Geplant ist eine Drohne, die in Höhen zwischen 5000 und 15 000 Meter fliegt, dort wo auch der sonstige Luftverkehr stattfindet. Dafür ist eine Zulassung nötig. Eine von der Bundeswehr beschaffte amerikanische Drohne mit der Typenbezeichnung Euro-Hawk hatte diese Zulassung nicht bekommen; fast 700 Millionen Euro waren dadurch in den Sand gesetzt worden. Die neue europäische Drohne soll nicht nur das Geschehen am Boden überwachen, und zwar ununterbrochen 24 Stunden lang, sondern auch Waffen tragen können. Airbus, aber auch andere europäische Hersteller haben ihr Interesse an der Entwicklung bekundet.
Die SPD unterstützte gestern den Plan: "Es ist richtig, eine solche Entwicklung gemeinsam mit Frankreich , besser noch auch mit Italien und Polen, aufs Gleis zu setzen", sagte der Verteidigungsexperte der SPD-Fraktion , Rainer Arnold, unserer Zeitung. Kein europäisches Land könne ein solches Großprojekt allein stemmen. Europa brauche aber unbemannte Flugzeuge. "Wir wollen nicht von den USA abhängig werden." Zudem werde eine Eigenentwicklung von vornherein so konzipiert sein, dass sie sich auch im zivilen europäischen Luftraum bewegen könne. Der Haushaltsexperte der Grünen, Tobias Lindner, stellte diese Argumentation infrage. "Das Ministerium muss erklären, warum marktverfügbare Lösungen nicht genügen", sagte er. Er habe den Verdacht, es handele sich in Wirklichkeit um "Industriepolitik".
Grundsätzliche Kritik äußerten die Linken. "Militärsatelliten und Kampfdrohnen sollen die Bundeswehr in die Lage versetzen, in Zukunft von Deutschland aus per Knopfdruck Menschen in Ländern wie Afghanistan zu töten", sagte die Links-Politikerin Christine Buchholz. Arnold wies das zurück: Ein Einsatz der Drohnen außerhalb von Kriegsgebieten sei "völlig rechtswidrig und damit völlig ausgeschlossen".
