Opposition zitiert Sigmar Gabriel in den Bundestag

Opposition zitiert Sigmar Gabriel in den Bundestag

Grüne und Linke haben Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD ) gestern wegen des Schwänzens einer wichtigen Debatte in den Bundestag zitieren lassen. "Es ist eine Unverschämtheit, dass Gabriel heute nicht da ist", kritisierte die Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, in der Grundsatzdebatte zum geplanten EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta).

Öffentlich tue er immer so, als sei ihm das Abkommen wichtig.

Die Regierungsfraktionen von Union und SPD waren trotz ihrer übergroßen Mehrheit an Sitzen zum Zeitpunkt der Debatte zahlenmäßig schlechter als die Opposition vertreten, daher konnten Grüne und Linke das Herbeizitieren durchsetzen.

Als Gabriel nach zehnminütiger Sitzungsunterbrechung erschien, setzte der SPD-Abgeordnete Dirk Becker seine Rede im spärlich gefüllten Parlament mit einer gesonderten Begrüßung fort: "Ich freue mich, dass Sie extra zu meiner Rede dann doch noch erschienen sind", sagte er. Schließlich ergriff Gabriel das Wort und versprach hohe Standards sowie strenge rechtliche Maßgaben für Ceta. Mit Blick auf sein Fehlen sagte er, er habe zuvor mit den Linken gesprochen, die die Ceta-Debatte auf die Tagesordnung gehoben hatten. Gegen das Versprechen eines Bieres habe er grünes Licht bekommen, dass er fehlen dürfe, so Gabriel. Er hätte aber auch die Grünen fragen sollen, räumte er ein.