Opposition: Edathy vor Kinderporno-Ausschuss
Algier · Bouteflika gewinnt Wahl in Algerien Einen Tag nach der Präsidentenwahl in Algerien ist wie erwartet Amtsinhaber Abdelaziz Bouteflika zum Sieger erklärt worden. Bei der von Boykottaufrufen und Betrugsvorwürfen überschatteten Abstimmung erhielt der 77-Jährige nach Angaben des Innenministeriums 81,5 Prozent der Stimmen.
Die fünf Gegenkandidaten kamen lediglich auf Werte zwischen 12,2 und 0,6 Prozent.
Höhere Strafen bei Rassismus-Taten
Wer rassistische Straftaten begeht, muss einem Zeitungsbericht zufolge künftig mit härteren Strafen rechnen. Menschenverachtende Motive sollen künftig bei der Strafzumessung stärker berücksichtigt werden, berichtet die "tageszeitung" unter Berufung auf einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Opposition: Edathy vor Kinderporno-Ausschuss
Die Opposition im Bundestag will den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den geplanten Untersuchungsausschuss laden, der die Affäre um die Kinderporno-Ermittlungen gegen den SPD-Politiker unter die Lupe nehmen soll. Es sei wichtig, dass Edathy als Zeuge im Ausschuss aussagt, sagten die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic und Frank Tempel (Die Linke).
Nordkorea soll vor Strafgerichtshof
Wegen "beispielloser Menschenrechtsverletzungen" soll Nordkorea nach Angaben eines UN-Untersuchungsausschusses vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. "80 000 bis 120 000 Menschen sitzen in Lagern für politische Häftlinge, Millionen Menschen leiden. Der Hunger ist unvorstellbar", sagte der Vorsitzende der Kommission, Michael Donald Kirby.
