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Obamas sperrige Abschieds-Reise

Obamas sperrige Abschieds-Reise

Saudi-Arabien, Großbritannien, Deutschland: Drei Länder wird Barack Obama binnen sechs Tagen besuchen. Die Themen sind gewichtig, aber viele fragen: Was kann der scheidende US-Präsident noch liefern?

Dafür, dass er angeblich eine lahme Ente ist, fliegt er nochmals ziemlich weit. Heute beginnt der scheidende US-Präsident eine sechstägige Reise: Sie führt ihn nach Riad, London und Hannover. Barack Obamas "lame duck"-Problem: Er ist nicht mehr allzu lange im Amt. Wer ihm folgt, ist völlig offen. So wird keiner seiner Gesprächspartner wissen, wie verbindlich und haltbar ist, was ihnen der mächtige Präsident der letzten Supermacht sagt und aufgibt.

Saudi-Arabien: Der Nahe Osten ist ein politisches Chaos und ein diplomatisches Minenfeld, an dem die USA einen gehörigen Anteil haben. Anthony Cordesman von der Washingtoner Denkfabrik CSIS fasst es so zusammen: "Was um alles in der Welt wollen wir eigentlich dort erreichen? Welche Politik haben wir? Mit wem? Was ist unsere Syrien-Strategie?" Unklar ist, was er überhaupt erreichen kann: Obama wird an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrates teilnehmen. Die Probleme sind gewaltig. Eine Auswahl: Syrien, Jemen, Iran, der Kampf gegen den Islamischen Staat - und das komplexe Verhältnis der USA zum Gastgeber Saudi-Arabien. In einem viel beachteten Interview mit dem Magazin "The Atlantic" hatte Obama Riads Rolle als Alliierter kühl hinterfragt. Allein das gilt in Washington als Grund, nun an den Golf zu reisen. Dringend müsse man die Saudis beruhigen.

Großbritannien: "Wir haben keinen engeren Verbündeten in der Welt als Großbritannien", sagte Obamas Vize-Sicherheitsberater Ben Rhodes Reportern. Das Weiße Haus beschwört die einmaligen, historischen Beziehungen beider Länder. Der Geburtstag der Queen kommt da gerade recht. Am Freitag wird der Präsident wohl mit der dann gerade 90 Jahre alt gewordenen Monarchin auf Schloss Windsor tafeln. Obama schätze Elizabeth II. sehr, heißt es. Trotzdem ist London für Obama dieses Mal kein leichtes Pflaster, Stichwort Brexit, kommt er doch wenige Wochen vor dem Referendum über einen EU-Verbleib Großbritanniens. Und das Weiße Haus bemüht sich um Neutralität. "Das ist eine Sache der Menschen in Großbritannien, sie müssen das entscheiden", so Rhodes. Aber: "Alle profitieren davon, wenn die EU mit einer Stimme spricht", wenn Großbritannien in der EU bleibe. Auch ein gemeinsamer Markt sei allseits von Vorteil. Frage man Obama als Freund, so werde der das genau so sagen.

Deutschland: Am Sonntag trifft Obama in Hannover ein, wird die Kanzlerin unter vier Augen treffen. "Merkel war in der gesamten Amtszeit ein sehr enger Partner Obamas", heißt es im Weißen Haus. Nun müsse man aber herausfinden, wie man den Herausforderungen der Demokratien durch den Terrorismus begegnen könne. Nach den furchtbaren Anschlägen von Paris und Brüssel fordern die USA viel mehr von Europa, mehr Kooperation, mehr Datenaustausch, ein höheres Sicherheitsniveau. Andere Themen bis Montag: die Vorbereitung des nahenden Nato-Gipfels in Warschau, das hochproblematische Verhältnis zu Russland, die Ukraine und natürlich der Komplex Migration und Flüchtlinge. "Dieses Problem hat den ganzen Kontinent herausgefordert", sagt sein Sprecher Josh Earnest.

TTIP: Das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU ist quasi in der stabilen Seitenlage, Präsident und Kanzlerin wollen sicher mehr erreichen als ein aufmunterndes "Wird schon wieder". Nur wie? Unter den Augen der Weltöffentlichkeit eröffnet Obama die Hannovermesse, wird auf der größten Industrieschau für Handel und Investitionen werben. Ob das TTIP nützt? CSIS-Europa-Expertin Heather Conley ist skeptisch: "Die Zeit ist in Sachen TTIP auf niemandes Seite. Es gibt sehr viele Unbekannte." Derweil verleiht in Washington US-Handelsminister Bruce Andrews in der deutschen Botschaft seiner Freude auf Niedersachsen Ausdruck: "Hannover ist für uns ein big deal, viel mehr als eine Messe. In den Handelsbeziehungen beider Länder ist das ein sehr aufregender Moment."