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NSA-Ausschuss will Snowden in Moskau befragen

NSA-Ausschuss will Snowden in Moskau befragen

Die Vertreter von Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages wollen den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Moskau treffen. Es solle ein erstes Gespräch mit dem NSA-Enthüller geben, um das weitere Vorgehen zu beraten, wie es aus der SPD-Fraktion hieß.

Es solle sich dabei nicht um eine Zeugenvernehmung handeln. Ein entsprechender Beschluss sollte noch gestern im Untersuchungsausschuss gefasst werden. Die Oppositionsfraktionen von Linken und Grünen beharren dagegen auf einer Befragung Snowdens in Deutschland, gegen die sich aber wiederum die Bundesregierung stellt. Sie befürchtet eine Beeinträchtigung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses, sollte Snowden nach Deutschland kommen und nicht ausgeliefert werden. Snowden kann nach Einschätzung seines deutschen Anwalts auf Verlängerung seines Asyls in Russland hoffen. Eine Garantie dafür gebe es aber nicht, sagte Wolfgang Kaleck. Am Mittwoch hatte bereits Snowdens Moskauer Anwalt erklärt, sein Mandant bemühe sich um eine weitere Aufenthaltserlaubnis in Russland.