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„NRW ist schon ein Brocken“

„NRW ist schon ein Brocken“

Der Politikexperte sieht den Wahlausgang als entscheidend für die kleinen Parteien.

Das Ergebnis der Landtagswahl in NRW Ende Mai wird nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer zwar nicht auf die Bundestagwahl übertragbar sein, aber viele Wirkungen haben. Vor allem für die kleinen Parteien, meint Niedermayer.

Wird der Ausgang der NRW-Wahl Ende Mai überhöht?

NIEDERMAYER Nein. Nordrhein-Westfalen ist im Vergleich zum Saarland schon ein Brocken. Zwar wird das Ergebnis nicht auf den Bund übertragbar sein, aber die Wirkungen des Wahlausgangs werden sehr wichtig werden.

Wenn die SPD von Kraft überraschend verlieren sollte, kann Schulz dann noch Kanzler werden?

NIEDERMAYER Im Prinzip ja. Ein Großteil der Menschen hat keine oder nur eine schwache Bindung an Parteien. Unabhängig davon, was vorher in NRW passiert ist, ist kurz vor der Bundestagswahl auch ein "Last-Minute-Swing" möglich. Zum Beispiel wegen unvorhergesehener Ereignisse, denn zwischen der NRW- und der Bundestagswahl liegen vier Monate. Außerdem wird es noch ein TV-Duell geben. Dessen Wirkung darf man nicht unterschätzen.

Was würde es umgekehrt für Angela Merkel bedeuten, wenn CDU-Mann Laschet in NRW nicht punktet?

NIEDERMAYER Das verändert auch die Ausgangsposition für die Kanzlerin negativ. Ernsthaft rechnet niemand damit, dass die CDU in NRW vor der SPD landen wird. Aber sie muss zumindest ein halbwegs gutes Ergebnis einfahren. Dann stellt sich auch die Frage nach möglichen Koalitionen in Düsseldorf. Das wird vielleicht das wichtigste Signal sein, das von NRW ausgehen wird.

Für welche der kleinen Parteien wird der Ausgang der Wahl besonders wichtig?

NIEDERMAYER Für die FDP. Dass man es im Saarland nicht in den Landtag geschafft hat, war eingepreist. In Schleswig-Holstein, wo ja Anfang Mai bereits gewählt wird, sieht es wegen FDP-Spitzenmann Wolfgang Kubicki schon besser aus. Aber der Lackmustest für den Wiedereinzug in den Bundestag wird Nordrhein-Westfalen werden. Zumal dort auch FDP-Chef Christian Lindner selbst zur Wahl steht.

Entscheidet sich in NRW womöglich auch die Zukunft der AfD?

NIEDERMAYER Sollte die AfD in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen abstürzen, wird es für die Partei heikel. Allerdings entscheidet sich schon auf dem Parteitag Ende April, ob die AfD ihre innerparteilichen Querelen hintenanstellen kann, zumindest bis zur Bundestagswahl. Oder ob sie explodiert, was nicht auszuschließen ist.

Probleme haben auch die Grünen. Welche Folgen hätte es, wenn Sie aus der Landesregierung fliegen?

NIEDERMAYER Das wäre sehr gefährlich. Erstens könnte die Partei dies psychologisch nur schwer verkraften, zweitens zeigt der längerfristige Trend nach unten. Bislang hat man weder personell noch inhaltlichen ein Mittel dagegen gefunden.

Das Gespräch führte Hagen Strauß