NPD-Verbot: Struck kritisiert Union

NPD-Verbot: Struck kritisiert UnionBerlin. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat die Haltung einiger Innenminister der unionsgeführten Bundesländer zur Vorbereitung eines neuen Verbotsantrags gegen die rechtsextreme NPD scharf kritisiert

NPD-Verbot: Struck kritisiert UnionBerlin. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat die Haltung einiger Innenminister der unionsgeführten Bundesländer zur Vorbereitung eines neuen Verbotsantrags gegen die rechtsextreme NPD scharf kritisiert. Struck forderte in der "Frankfurter Rundschau" Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf, einem Beschluss des Bundestags-Innenausschusses zu folgen, der den Austausch von Informationen zwischen Bund und Ländern vorsieht. dpaDalai Lama fordert Druck auf ChinaNeu Delhi. Der Dalai Lama hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Druck auf China auszuüben. Nur so könne das zunehmend scharfe Vorgehen des chinesischen Militärs gegen die anti-chinesischen Proteste in seinem Heimatland gestoppt werden, hieß es in einer gestern veröffentlichten Erklärung. afpUmfragen: SPD legt zu - Kurt Beck stürzt abHamburg. Die SPD hat laut einer Forsa-Umfrage in der Gunst der Wähler leicht hinzugewonnen, Parteichef Kurt Beck stößt als möglicher Kanzlerkandidat weiter auf wenig Zustimmung. Seine Partei kommt in der wöchentlichen Befragung des "Stern" und des TV-Senders RTL auf 23 Prozent. 28 Prozent er Bürger halten den SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier für den besten Kanzlerkandidaten der SPD. Beck, für den sich 14 Prozent aussprechen, ist nach Klaus Wowereit auf Platz drei. dpaRechtsextreme überfallen Paar auf offener Straße Lingen/Nordhorn. Eine Gruppe von Rechtsextremen hat im niedersächsischen Nordhorn ein Paar auf der Straße überfallen und dem jungen Mann dabei die Nase gebrochen. Das teilte die Polizei gestern mit. Nach dem Übergriff ermittelt nun der Staatsschutz. dpa

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