NPD scheidet aus letztem Parlament aus
Leipzig · Seit 2011 war die NPD nur noch in einem deutschen Landesparlament vertreten – nämlich in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist nun seit gestern auch vorbei. Mit deutlich unter fünf Prozent verfehlte sie den Einzug.
Immer wieder haben rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien den Sprung in deutsche Landesparlamente geschafft. Von langer Dauer war ihr parlamentarisches Wirken meist nicht. Die Fraktionen machten häufig eher durch interne Streitigkeiten von sich reden als durch politische Initiativen. In Mecklenburg-Vorpommern schied die NPD nun am Sonntag aus dem letzten Landtag aus, in dem sie noch vertreten war - auch wegen der AfD, die aus dem Stand über 20 Prozent holte. Ein Überblick:
NPD : Die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD ) erlebte in den 60er Jahren eine erste Erfolgswelle. Ihr gelang der Einzug in sieben der damals elf Landesparlamente, bei der Bundestagswahl 1969 scheiterte sie mit 4,3 Prozent nur knapp an der Fünfprozenthürde. Der Aufstieg war aber nur ein vorübergehendes Phänomen, in den 70er Jahren verschwand sie weitgehend wieder von der Bildfläche, ohne in den Landesparlamenten nennenswerte Ergebnisse erzielt zu haben. Einen Wiederaufstieg mit neuem Personal erlebte die NPD nach der Wiedervereinigung. 2009 zog sie in den Landtag von Sachsen ein, nach heftigen internen Querelen verfehlte sie 2014 den Wiedereinzug. Seit 2011 war die NPD nur noch im Schweriner Landtag vertreten.
Republikaner: Unter Führung des früheren SS-Manns Franz Schönhuber wirbelten die rechten Republikaner vor einem Vierteljahrhundert die Parteienlandschaft auf. 1989 gelang ihnen völlig überraschend der Einzug ins Europaparlament und ins Abgeordnetenhaus von Berlin. 1992 erreichten sie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 10,9 Prozent.
Vier Jahre später kam die Partei mit 9,6 Prozent erneut in den Landtag - und stellte damit eine Ausnahme von der Regel dar, dass rechte Protestparteien normalerweise nach einer Legislaturperiode wieder aus den Landtagen fliegen. Allerdings wurden auch die Republikaner immer wieder von internen Streitigkeiten zerrissen, inzwischen ist die Partei praktisch bedeutungslos.
