Niederlage für Macron und von der Leyen Französische Kandidatin für EU-Kommission abgelehnt
Brüssel · Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist mit seiner Kandidatin für die EU-Kommission von Ursula von der Leyen gescheitert. Die frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard wurde am Donnerstag bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des Europaparlaments mit klarer Mehrheit abgelehnt.
Nach Angaben aus dem Parlament stimmten lediglich 29 Abgeordnete für sie, aber 82 gegen sie.
Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem noch laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre. Diese hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als Verteidigungsministerin geführt. Zudem kritisierten viele Parlamentarier, dass Goulard während ihrer Zeit als Europaabgeordnete (2009-2017) mehr als zwei Jahre lang nebenbei einen hoch dotierten Beratervertrag bei einer Denkfabrik des Privatinvestors Nicolas Berggruen hatte. Sie erklärte nach der Schlappe, dass sie die Entscheidung zur Kenntnis nehme und äußerte sich zunächst nicht weiter.
Goulard ist die erste Kandidatin für die EU-Kommission von Ursula von der Leyen, die nach Anhörungen im Parlament nicht die notwendige Zustimmung bekommt. Noch vor den Anhörungen hatte der Rechtsausschuss des EU-Parlaments allerdings gegen die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien wegen grundsätzlicher Interessenskonflikte ein Veto eingelegt.
Für Macron und die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist die Ablehnung Goulards eine schwere Niederlage. Sie müssen sich nun auf einen anderen Kandidaten verständigen. Eigentlich soll die neue EU-Kommission bereits am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Dieser Zeitplan steht nun ernsthaft in Frage. Für Macron kommt hinzu, dass er jüngst immer wieder lautstark gefordert hatte, nur die besten Kandidaten für europäische Spitzenjobs auszuwählen. Mit dieser Argumentation trug er federführend dazu bei, den in Sachen Regierungsarbeit unerfahrenen CSU-Politiker Manfred Weber als neuen EU-Kommissionschef zu verhindern. Macron erklärte am Donnerstag, dass er die Entscheidung nicht nachvollziehen könne. Er ließ die Ablehnung als „politisches Spiel“ kritisieren. Goulards Kompetenz und europäisches Engagement stünden nicht in Frage, hieß es in einer ersten Reaktion aus dem Élyséepalast.
Die Europaabgeordneten verteidigten ihre Entscheidung. „Man kann nicht auf der einen Seite in Frankreich für etwas zurücktreten, wofür man dem Europaparlament 45 000 Euro zurückzahlen musste, und auf der anderen Seite EU-Kommissarin werden wollen“, kommentierte der CDU-Abgeordnete Christian Ehler die Scheinbeschäftigungsaffäre.
