Neustart der Nahostgespräche bei Obama in Washington
Jerusalem. Es scheint, dass der Druck des Weißen Hauses auf die PLO-Führung Früchte trägt. Anfang September sollen die direkten Friedensgespräche wiederaufgenommen werden. Ziel ist, innerhalb eines Jahres zu einer Einigung zu geraten. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hatte die Aufnahme des Dialogs "ohne jede Vorbedingung" verlangt
Jerusalem. Es scheint, dass der Druck des Weißen Hauses auf die PLO-Führung Früchte trägt. Anfang September sollen die direkten Friedensgespräche wiederaufgenommen werden. Ziel ist, innerhalb eines Jahres zu einer Einigung zu geraten. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hatte die Aufnahme des Dialogs "ohne jede Vorbedingung" verlangt. Noch am Freitagabend beriet die PLO über die neue Verhandlungsrunde mit Israel. Um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Rückkehr zu direkten Gesprächen zu erleichtern, schaltete sich das Nahost-Quartett ein, bestehend aus den USA, der EU, den UN und Russland. Dabei geht es offensichtlich um Garantien, den bis September befristeten Baustopp im Westjordanland zu verlängern. Abbas hatte stets den kompletten Baustopp, einschließlich Ostjerusalem, verlangt. Anfang letzten Monats trafen sich bereits der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak und der palästinensische Premierminister Salam Fayyad, um über sicherheitstechnische und wirtschaftliche Kooperation zu verhandeln. Es war das erste Treffen auf so hoher politischer Ebene nach über eineinhalb Jahren. Die direkten Verhandlungen zwischen der PLO und der alten israelischen Regierung unter Ehud Olmert waren im Dezember 2008 mit Beginn des Gazakrieges eingestellt worden. Nicht nur die rechts-konservativen Koalitionspartner Netanjahus, sondern auch eine Reihe seiner eigenen Parteifreunde lehnen territoriale Kompromisse und den Baustopp in den Siedlungen ab. Am 26. September endet das auf zehn Monate angelegte Moratorium, dem Netanjahu auf Druck von US-Präsident Barack Obama zustimmte. Palästinenserpräsident Abbas holte sich Rückendeckung der Arabischen Liga, die den Verhandlungen grundsätzlich positiv gegenübersteht, die letzte Entscheidung indes den Palästinensern überlassen wollte. suk Meinung
Ausgang ungewiss
Von SZ-MitarbeiterinSusanne Knaul Spontan möchte man sich freuen, dass Israelis und Palästinenser bald wieder direkt miteinander verhandeln. Auch wenn der Weg dorthin voller Hindernisse war und nicht leichter zu werden verspricht. Die Palästinenser haben sich nun Rückendeckung geholt - von den USA und dem Nahost-Quartett. Bis zum Sommer 2011 soll es endlich den Staat geben. Gab es so etwas nicht schon einmal? Mehr als einmal. Dabei sind Israelis und Palästinenser im Grunde gar nicht so weit voneinander entfernt. Nichts, worüber man sich nicht einigen könnte - was in der Vergangenheit eigentlich schon weitgehend der Fall war. Doch Netanjahu sind mit seiner jetzigen rechts-konservativen Koalition die Hände gebunden, und PLO-Chef Abbas verfügt nicht einmal mehr im Westjordanland über klare Mehrheiten. Dazu kommt die Hamas im Gazastreifen, die sich hocherfreut die Hände reiben wird, sollten die Verhandlungen wieder scheitern.
