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Neue Tragödie auf dem Mittelmeer

Neue Tragödie auf dem Mittelmeer

Die Flucht nach Europa über das Mittelmeer ist gefährlich. Immer wieder kommen Migranten auf teils seeuntauglichen, überfüllten Booten um. Bei einer neuen Tragödie könnten hunderte Menschen ertrunken sein.

Die italienische Marine hatte gerade ihre Schiffe vor die libysche Küste geschickt, um hunderte Leichen aus einem auf den Meeresboden gesunkenen Kutter zu bergen. Am 18. April 2015 waren dort zwischen 600 und 800 Flüchtlinge ertrunken. Exakt ein Jahr später drohte erneut eine große Tragödie Wirklichkeit zu werden. 400 Flüchtlinge , die meisten aus Somalia, werden irgendwo zwischen Ägypten und Italien vermisst. So lauteten gestern übereinstimmende Meldungen.

Obwohl der Hergang sowie die genaueren Umstände weiter unklar waren, wurde das jüngste Flüchtlingsunglück von hohen Politikern in Italien bestätigt. "Vor einem Jahr starben 800 Menschen bei einer Flüchtlingskatastrophe", sagte Staatspräsident Sergio Mattarella. "Heute erinnert uns diese Tragödie daran." Außenminister Paolo Gentiloni sagte bei einem EU-Ministertreffen in Luxemburg, es sei "sicher", dass 400 Flüchtlinge von der ägyptischen Küste abgelegt hätten und anschließend vermisst wurden. Später fügte der Minister hinzu, man warte auf zusätzliche Informationen der Behörden in Kairo. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von 300 ertrunkenen Flüchtlingen.

Wenig ist bislang über die jüngste verhängnisvolle Überfahrt klar. Normalerweise legen die überfüllten Flüchtlingsboote an der Küste Libyens ab, um die italienische Insel Lampedusa oder Sizilien zu erreichen. Wie es heißt, hätten hunderte Menschen auf vier kaum seetüchtigen Booten die Überfahrt von Ägypten versucht. Die meisten Opfer seien aus Somalia, andere stammten aus Eritrea und Äthiopien. 29 Menschen überlebten die Tragödie offenbar. Dem Sender BBC Arabic zufolge bestätigte der somalische Botschafter in Kairo den Tod von 400 Flüchtlingen. Bereits am Sonntagabend brachte die italienische Küstenwache sechs Tote an Land, 108 Flüchtlinge wurden gerettet.

Auf dem Mittelmeer hat die Saison des Massensterbens begonnen, anders kann man die sich regelmäßig im Frühsommer ereignenden Flüchtlingstragödien kaum bezeichnen. Weil um diese Jahreszeit auf dem Kanal von Sizilien das Wetter milder und der Seegang ruhiger wird, nehmen die von Schleppern organisierten, lebensgefährlichen Überfahrten zu. Etwa 24 000 Migranten haben seit Jahresanfang Italien über das Mittelmeer erreicht. Allein seit vergangenen Dienstag wurden über 6000 Ankömmlinge in Italien gezählt. Gleichzeitig sind mit dem im März geschlossenen Flüchtlings-Abkommen zwischen EU und der Türkei die Überfahrten nach Griechenland extrem zurückgegangen. Nach dem Abkommen werden Migranten , die Griechenland ohne gültigen Aufenthaltstitel erreichen, in die Türkei abgeschoben. Im Gegenzug hat sich die EU verpflichtet, für jeden Abgeschobenen einen syrischen Flüchtling aufzunehmen.

In Italien hingegen seien etwa 20 Prozent mehr Flüchtlinge angekommen als im Vorjahr, sagte Innenminister Angelino Alfano dem Fernsehsender SkyTG24. "Es handelt sich nicht um eine Invasion oder um ein Desaster", sagte Alfano mit Blick auf die Zahlen. Der Innenminister versicherte, Italien registriere "100 Prozent aller Migranten ". Länder wie Deutschland oder Österreich hatten Italien immer wieder beschuldigt, die Flüchtlinge nicht entsprechend der europäischen Regeln zu registrieren, sondern sie unkontrolliert nach Norden weiterziehen zu lassen. Nach der sogenannten Dublin-Verordnung müssen sich Flüchtlinge in dem Land registrieren lassen, in dem sie erstmals den Boden der EU betreten. Nur in diesem Land besteht dann die Möglichkeit Asyl zu beantragen.

Noch am Morgen hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini an die schreckliche Tragödie am 18. April 2015 erinnert. Vor genau einem Jahr seien im Mittelmeer hunderte Menschen ertrunken. "Heute retten wir dort Leben, nehmen Schlepper fest und zerstören ihre Schiffe." Doch nur wenige Stunden später stellte sich heraus, wie falsch diese Bilanz war. Italiens Außenminister Paolo Gentiloni musste bestätigen, dass "wir es genau ein Jahr nach der Tragödie in libyschen Gewässern wieder mit einer Tragödie zu tun haben".

Dabei wussten die Außenamtschefs bereits, dass sie sich dringend mit der Entwicklung in Nordafrika befassen müssen. Und dabei speziell mit Libyen. Nach den Berichten der vergangenen Tage, denen zufolge dort rund 200 000 Menschen auf eine Überfahrt nach Europa warten, drängt die EU darauf, den Auftrag der Marine-Einheiten im Mittelmeer auszuweiten. "Im Augenblick haben wir nur ein Mandat, gegen Schlepper vorzugehen und zur Seenotrettung", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier . "Dass darüber hinaus in Zukunft mehr nötig und sicher auch möglich sein wird, ist keine Frage."

Doch Libyen gilt unter den europäischen Diplomaten als heißes Pflaster, auf dem man sich nur begrenzt einmischen dürfe. Nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi 2011 entbrannte ein Bürgerkrieg. Inzwischen gibt es zwar eine Einheitsregierung. Aber deren Wirkungsbereich umfasst kaum mehr als die Hauptstadt Tripolis. Ohne Anerkennung durch das international anerkannte Parlament im ostlibyschen Tobruk fehlt ihr die Legitimation. Für die EU bedeutet das nicht zuletzt, dass ihr der Gesprächspartner für Initiativen zur Verhinderung einer neuen Fluchtwelle über das Mittelmeer fehlt. Die Minister denken deshalb mehrgleisig: Zum einen solle ein neuer politischer Vorstoß unternommen werden, um das Land im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) zu unterstützen. Zum zweiten solle die Rechtsstaatlichkeit verstärkt werden. Darüber hinaus wird erwogen, die Marine-Einheiten der Nato verstärkt einzusetzen, um das gegen Libyen verhängte Waffenembargo durchzusetzen, damit sich der IS nicht auf diesem Weg immer neu munitionieren kann. Konkrete Beschlüsse wollten die 28 Minister gestern noch nicht fassen. Aber auch das hänge, so wurde betont, wesentlich damit zusammen, dass die libysche Einheitsregierung noch nicht in der Lage sei, entsprechende Beschlüsse mitzutragen.

Meinung:

Die Hände gebunden

Von SZ-KorrespondentDetlef Drewes

Auch wenn die Zahl der Freunde des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in der EU überschaubar sein dürfte - die Außenminister der Union würden sich zweifellos wünschen, einen derart starken Ansprechpartner auch in den nordafrikanischen Ländern zu haben. So bleibt der Versuch, die bereits anrollende Fluchtwelle über Libyen zu stoppen, derzeit darauf beschränkt, sich der Seenotrettung verunglückter Schiffbrüchiger zu widmen. Für einen umfassenderen Einsatz hat Europa kein Mandat und wird auch auf mittlere Sicht keines bekommen. Zu instabil ist die neue Einheitsregierung in Tripolis, als dass sie ausländischer Marine Operationen in den eigenen Hoheitsgewässern erlauben könnte. Den EU-Ländern bleiben die Hände gebunden.