Neue Hoffnung auf Frieden
Washington. Den Spekulationen sind keine Grenzen gesetzt. Die Ankündigung des ersten Israel-Besuchs von Barack Obama als US-Präsident hat Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern geweckt
Washington. Den Spekulationen sind keine Grenzen gesetzt. Die Ankündigung des ersten Israel-Besuchs von Barack Obama als US-Präsident hat Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern geweckt. Der scheidende israelische Vize-Außenminister Danny Ajalon deutete gestern sogar die Möglichkeit eines Dreiergipfels mit Obama, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas während des Besuchs an. Obama würde Israel nicht besuchen, wenn eine Vereinbarung nicht absehbar wäre, zitierte die Zeitung "Times of Israel" aus einem Interview Ajalons mit dem israelischen Armeesender.Dabei könne es sich um die formelle Wiederaufnahme der Ende September 2010 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern handeln. Allerdings hat Abbas unter anderem einen Siedlungsstopp, die Anerkennung der Grenzen von 1967 als Ausgangsbasis von Verhandlungen und die Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen zu Bedingungen von Gesprächen gemacht, was Netanjahu ablehnt. Auch der amerikanische Botschafter in Tel Aviv, Dan Shapiro, betonte die Bedeutung der Wiederaufnahme von Friedensgesprächen.
Obama werde aber keinen Druck auf die israelische Regierung ausüben. "Er kommt nicht mit Bedingungen, er kommt zu Beratungen mit allen Partnern über die Probleme, aber auch die Chancen und Gelegenheiten in der Region", sagte Shapiro dem israelischen Rundfunk. Bei Obamas Gesprächen mit Netanjahu werde es um den Atomstreit mit dem Iran, den Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien sowie den Nahost-Friedensprozess gehen. Das Weiße Haus nannte zunächst keinen konkreten Termin für die Nahost-Reise. Obama habe einen Besuch in diesem Frühling mit Netanjahu besprochen, teilte das Weiße Haus am Dienstag in Washington mit. In amerikanischen und israelischen Medien wurde aber der 20. März genannt. Obama werde auch das Westjordanland und Jordanien besuchen, sagte Regierungssprecher Jay Carney.
Die Reise werde es ermöglichen, "den weiteren Weg in einer Vielzahl von gemeinsamen Themen zu diskutieren, einschließlich Iran und Syrien", teilte der Sprecher des nationalen Sicherheitsrates, Tommy Vietor, mit. "Nähere Details über die Reise, einschließlich der Daten, werden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben."
Amerika gilt als engster Verbündeter Israels. In der Vergangenheit gab es allerdings Unstimmigkeiten zwischen Obama und Netanjahu über die israelische Siedlungspolitik und das Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran.
Auf einen Blick
Ein Deutschland-Besuch von US-Präsident Barack Obama noch vor der Bundestagswahl ist wahrscheinlich. Anlass könnte der 50. Jahrestag der berühmten Rede seines Vorgängers John F. Kennedy vor dem Schöneberger Rathaus am 26. Juni 1963 sein, berichtet die "Rheinische Post"unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Abstecher nach Deutschland zu einer Feier des Kennedy-Jahrestages sei "wahrscheinlich". dpa
