Netanjahu und Abbas wollen wieder verhandeln
Jerusalem · Israel und Palästinenser wollen wieder miteinander Friedensverhandlungen führen. Den Anstoß zu den Gesprächen in Washington hatte US-Außenminister John Kerry gegeben.
US-Außenminister John Kerry hat Israel und die Palästinenser zur Wiederaufnahme direkter Gespräche bewegen können. Allerdings zeichnet sich bereits ab, dass sich beide Seiten zumindestens öffentlich weiter uneins sind, auf welcher Grundlage später die eigentlichen Friedensverhandlungen geführt werden sollen. Unterhändler beider Seiten sollen sich kommende Woche in Washington zu Vorverhandlungen treffen.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu begrüßte die Einigung ausdrücklich. Sie liege im "strategischen Interesse Israels", zitierte ihn die Zeitung "Haaretz". Die Verhandlungen seien nicht nur wichtig, um den Konflikt mit den Palästinensern zu beenden, sondern auch angesichts der nuklearen Bedrohung durch den Iran und des Bürgerkrieges im Nachbarland Syrien.
Details der Vereinbarung mit den Palästinensern über die Voraussetzungen zur Aufnahme von Verhandlungen nannte er ebenso wenig wie die Palästinenserführung um Präsident Mahmud Abbas. Unklar ist daher, ob beide Seiten Konzessionen gemacht hatten und worüber die Unterhändler beider Seiten kommende Woche bei den Verhandlungen in Washington sprechen wollen. Das israelische Kabinettsmitglied Juval Steinitz hatte ausgeschlossen, dass Israel die von Abbas aufgestellten Bedingungen eines völligen Siedlungsstopps und der Anerkennung der Grenzen von 1967 akzeptieren könnte. Allerdings sollten palästinensische Häftlinge freigelassen werden. Das führende PLO-Mitglied Wessel Abu Jussef sagte hingegen, nur unter diesen Bedingungen seien Verhandlungen möglich.
Einem unbestätigten Bericht des "Wall Street Journal" zufolge sagte ein ungenannter palästinensischer Funktionär, Kerry habe Abbas mitgeteilt, Netanjahu habe ihm einen "stillschweigenden Siedlungsstopp" für die Zeit der Verhandlungen zugesagt. Zudem habe Kerry dem Palästinenser-Präsidenten persönlich garantiert", dass die Verhandlungen auf Grundlage der Grenzen von 1967 geführt würden.
Kerry mahnte, zu viel Öffentlichkeit könnte den Bemühungen schaden. "Das Übereinkommen muss noch formell ausgearbeitet werden, und deshalb werde ich auf keinen Fall hier jetzt über Einzelheiten sprechen", sagte er.
