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Nach US-Anfrage: Kramp-Karrenbauer will Mission am Golf noch prüfen

Nach US-Anfrage : Kramp-Karrenbauer will Mission am Golf noch prüfen

Nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Bundesregierung noch nicht abschließend entschieden, dass sie die US-Bitte nach einer deutschen Beteiligung am Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Golf von Hormus ablehnt.

„Wir prüfen zurzeit in enger Absprache mit Großbritannien und mit Frankreich diese Anforderungen“, sagte sie am Mittwoch am Rande eines Antrittsbesuch bei Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.

Zugleich machte Kramp-Karrenbauer den USA wenig Hoffnungen darauf, dass es zu einer positiven Antwort kommen könnte. So verwies sie darauf, dass Deutschland und die Europäer im Gegensatz zu den USA am Erhalt des internationalen Atomabkommens mit dem Iran interessiert sind. Dass die Europäer bei diesem Thema eine andere Auffassung hätten als die USA, werde sicherlich in die Entscheidung über die Anfrage miteinzubeziehen sein, sagte die CDU-Politikerin. Deutschland setze alles daran, dass es zu einer diplomatischen und friedlichen Lösung mit dem Iran komme und dass der Vertrag zur Verhinderung einer iranischen Atombombe eingehalten werden.

Unterdessen nimmt die Diskussion um den Schutz von Öltankern im Persischen Golf konkrete militärische Dimensionen an. Vertreter der amerikanischen und britischen Streitkräfte wollten in Bahrain über den möglichen Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Tankern beraten. Das bestätigten das britische Verteidigungsministerium und ein Sprecher der 5. Flotte der US-Marine. Die Militärs wollen sich aber nicht in die Karten schauen lassen und zunächst keine Details preisgeben. Das Ministerium in London sprach von „mehreren internationalen Partnern“, die bei dem Treffen dabei sein würden. Details wurden nicht genannt. Alles sei noch auf „Diskussionsebene“. Das Treffen findet nach Angaben des Sprechers der 5. Flotte der US-Marine hinter verschlossenen Türen statt, Journalisten sind nicht zugelassen. Möglicherweise würden am Donnerstag aber Details und Ergebnisse des Treffens veröffentlicht.